Otto Schily

Aus AnthroWiki
Wechseln zu: Navigation, Suche

Otto Georg Schily (* 20. Juli 1932 in Bochum) ist Rechtsanwalt und ein deutscher Politiker der SPD. Von 1998 bis 2005 war er Bundesminister des Innern. Er war Mitbegründer der Partei Die Grünen, von der er im November 1989 zur SPD wechselte.

Leben

Ausbildung und Tätigkeit als Rechtsanwalt

Schily ist Sohn einer anthroposophisch orientierten Familie. Sein Vater Franz war promovierter Hüttendirektor. Schily wuchs in Bochum und ab Ende des Zweiten Weltkrieges in Garmisch-Partenkirchen im Ortsteil Partenkirchen auf. Nach dem Abitur am Werdenfels-Gymnasium studierte Schily Rechts- und Politikwissenschaften in München, Hamburg und Berlin bis zum zweiten juristischen Staatsexamen 1962. Seit 1963 ist er als Rechtsanwalt zugelassen.

Bis 1968 vertrat Schily für die konservative Anwaltskanzlei Neufeldt Mandanten in Grundstücks- und Erbschaftsangelegenheiten. Nachdem Schily 1968 erstmals Gudrun Ensslin vertreten hatte, beendete er auf Bitten des Kanzlei-Seniors die Mitarbeit in der Rechtsanwaltsgemeinschaft und eröffnete an der Charlottenburger Kantstraße eine eigene Kanzlei.[1]

Bereits im Studium engagierte sich Schily politisch und stand dem Sozialistischen Deutschen Studentenbund (SDS) nahe. Er freundete sich mit Rudi Dutschke und Horst Mahler an und war Vertreter der Nebenklage im Prozess um den Mord an Benno Ohnesorg. Als Rechtsanwalt war er Hauptmieter einer als „Wielandkommune“ bekannt gewordenen anarchistisch orientierten Wohngemeinschaft und Kommune in der Wielandstraße, Berlin-Charlottenburg.

1971 war er Wahlverteidiger des damaligen RAF-Mitgliedes Horst Mahler, von 1975 bis 1977 der RAF-Terroristin Gudrun Ensslin.[2] Wegen der Abhöraffäre von Stammheim erschien Schily schließlich nicht mehr im Gerichtssaal des Stammheim-Prozesses. Nach dem Tod der Angeklagten bezweifelte Schily die Selbsttötungen und machte den Staat für die Todesfälle verantwortlich. Am 19. Oktober 1977 war er bei der Obduktion von Andreas Baader, Jan-Carl Raspe und Gudrun Ensslin anwesend.

Heute betreibt Schily eine Rechtsanwaltskanzlei in Berlin-Mitte.

Mitbegründer der Grünen

1980 war er Mitbegründer der Bundespartei Die Grünen, er galt als Gegenspieler zu dem wertkonservativen Flügel um Herbert Gruhl. Für den West-Berliner Landesverband (Alternative Liste für Demokratie und Umweltschutz) kandidierte Schily 1981 bei der vorgezogenen Wahl zum Abgeordnetenhaus von Berlin. 1983 wurde er in den Deutschen Bundestag gewählt und war Mitglied der ersten Grünen-Bundestagsfraktion. Gemeinsam mit Marieluise Beck-Oberdorf und Petra Kelly übte er bis 1984 im Sprecherrat die Funktion des Fraktionsvorsitzenden aus. Innerhalb der Grünen galt Schily zu dieser Zeit als Realo, trat für eine mögliche Koalition mit der SPD ein.

Hauptkontrahentin von Otto Schily war zu dieser Zeit und auch später noch Jutta Ditfurth [3].

Wegen des damals bei den Grünen noch herrschenden Rotationsprinzips schied er im März 1986 aus dem Bundestag aus. 1987 wurde er erneut in den Bundestag gewählt. Nachdem er 1989 mit seiner Kandidatur für den Fraktionsvorstand der Grünen scheiterte, trat er am 2. November 1989 bei den Grünen aus, legte sein Bundestagsmandat nieder und wurde Mitglied der SPD.

SPD-Politiker

Ursprünglich trat Otto Schily auch als SPD-Mitglied noch für ökologische und wirtschaftlich fortschrittliche Positionen ein.[4]. Dies änderte sich jedoch allmählich, nach der Übernahme des Innenressorts 1998. Am 2. Dezember 1990 wurde er für die SPD zum Mitglied des Deutschen Bundestages gewählt. Von 1993 bis 1994 hatte er den Vorsitz des Treuhand-Untersuchungsausschusses im Deutschen Bundestag inne. Von 1994 bis zum Eintritt in die Bundesregierung 1998 war er stellvertretender Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion. Während der Regierung Schröder I war er Mitglied des Richterwahlausschusses, des Vermittlungsausschusses sowie stellvertretendes Mitglied des Innen- und des Rechtsausschusses sowie des gemeinsamen Ausschusses nach Artikel 53a des Grundgesetzes. Für die Zeit von 2005 bis 2009 wurde Otto Schily zum ordentlichen Mitglied im Auswärtigen Ausschuss gewählt.

Mit Verweis auf den Mandantenschutz weigerte sich Schily, die Einkünfte zu spezifizieren, die er neben seinem Bundestagsmandat aus seiner Nebentätigkeit als Rechtsanwalt erzielte.[5] Das Bundestagspräsidium sah darin eine Pflichtverletzung und verhängte deshalb ein Ordnungsgeld in Höhe von 22.000 Euro.[6] Mit Urteil vom 30. September 2009 entschied das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig zwar, dass Bundestagsabgeordnete ihre Nebeneinkünfte bis ins kleinste Detail offenlegen müssen, die Ordnungsgelder gegen Schily hob das Gericht aber auf, da die Richter einen Verstoß der Bundestagsverwaltung gegen die Gleichbehandlung aller Abgeordneten sahen. Während Einzelanwälte ihre Einkünfte aus Nebentätigkeiten offenlegen mussten, galt dies für Anwälte in Anwaltssozietäten nicht. Dies sei eine „gleichheitswidrige Verwaltungspraxis“, erklärte der Vorsitzende Richter. Der Bundestag wurde zudem aufgefordert, die entsprechenden Regeln anzugleichen.

Schily leitete als Alterspräsident die konstituierenden Sitzungen des Deutschen Bundestages in den Jahren 2002 und 2005. Sein Wahlkreis war München-Land.

Bei der Bundestagswahl 2009 hat Schily nicht mehr kandidiert.

Bundesinnenminister

Nach dem Sieg von SPD und Bündnis 90/Die Grünen bei der Bundestagswahl am 27. September 1998 wurde Schily am 27. Oktober 1998 zum Bundesminister des Innern ernannt.

1999 machte er mit der Feststellung auf sich aufmerksam, nur drei Prozent der etwa 100.000 Menschen, die jährlich nach Deutschland wollten, seien „asylwürdig“, 97 Prozent seien hingegen Wirtschaftsflüchtlinge. Das bisherige Asylrecht sei daher zu überprüfen. Die Äußerungen wurden kontrovers diskutiert, führten aber im Ergebnis zu keiner Änderung des Aslyrechtes.[7]

Schily war vor allem für die Verschärfung von Gesetzen und Verordnungen nach den Terroranschlägen am 11. September 2001 in den USA verantwortlich. Seine zwei Sicherheitspakete wurden in der Presse in Anspielung auf den Verkaufskatalog des gleichnamigen Versandhauses als ‚Otto-Kataloge‘ bezeichnet.

Ebenfalls 2001 scheiterte er vor dem Bundesverfassungsgericht mit einem Verbotsantrag gegen die rechtsextremistische NPD aus formalen Gründen.

Unter Innenminister Otto Schily (SPD) befasste sich der Bundestag im Jahre 2002, auf Initiative der Koalitionsfraktionen (SPD und Bündnis90/Die Grünen) mit der Einführung plebiszitärer Elemente auf Bundesebene.[8] „Der Entwurf scheiterte am 7. Juni 2002 an der mangelnden Zustimmung der CDU/CSU-Fraktion."[9]

Schily setzte sich als Innenminister für die Einführung von Reisepässen mit biometrischen Merkmalen ein, welche seit Oktober 2005 ausgestellt werden. Am 10. Mai 2005 kündigte er einen „Nationalen Plan zum Schutz der Informationsinfrastrukturen in Deutschland“ an. Dieser soll gemeinsam mit dem Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) erarbeitet werden. Dabei sollen „neue Strategien zur Bekämpfung von Angriffen von Hackern und Viren“ entwickelt werden.[10]

Am 15. Juli 2005 sagte Schily als Zeuge vor dem Visa-Untersuchungsausschuss des Bundestages aus. Es ging um die Vergabe von Touristenvisa für Deutschland an der deutschen Botschaft in Kiew im Zusammenhang mit dem sogenannten „Volmer-Erlass“.

Im September 2005 erteilte Schily die Ermächtigung zur Einleitung eines Ermittlungsverfahrens gegen Mitarbeiter des Magazins Cicero. Auf Antrag der Staatsanwaltschaft genehmigte ein Gericht daraufhin die Durchsuchung der Redaktionsräume des Magazins durch das BKA, die zu einer heftigen Diskussion über Pressefreiheit führte.

Am 18. Oktober 2005, dem Tag der Konstituierung des 16. Deutschen Bundestages, wurde er gemeinsam mit den übrigen Bundesministern aus dem Amt entlassen und gleichzeitig von Bundespräsident Horst Köhler mit der Wahrnehmung der Geschäfte bis zur Bildung einer neuen Bundesregierung beauftragt. Nach der Wahl von Angela Merkel zur Bundeskanzlerin schied er am 22. November 2005 endgültig aus dem Amt.

Es werden Vorwürfe von Politikern aller Parteien, auch seiner eigenen, gegen Schily erhoben, weil er als Bundesinnenminister am 31. Mai 2004 durch den US-amerikanischen Botschafter Dan Coats über den Fall des deutschen Staatsbürgers Khaled el-Masri informiert wurde und anschließend bis Herbst 2005 der Bitte des Botschafters nachkam, diesbezüglich Stillschweigen zu bewahren. Khaled el-Masri war nach derzeitigem Sachstand im Jahre 2003 durch die CIA nach Afghanistan entführt, gefoltert und schließlich im Mai 2004 heimlich zurückgeflogen und in einem Wald in Albanien ohne Erklärungen ausgesetzt worden. Die Oppositionsfraktionen im Bundestag beantragten eine Aktuelle Stunde über die Vorgänge. Schily äußerte, er habe zu einem Zeitpunkt, wo er hätte eingreifen können, keine Informationen bekommen, die ihn in die Lage versetzt hätten, dafür zu sorgen, dass einem deutschen Staatsbürger kein Leid geschähe.

Wie nach seiner Amtszeit bekannt wurde, stimmte Otto Schily im Jahr 2005 der Änderung einer Dienstanweisung zu, auf Grundlage derer der Verfassungsschutz verdeckte Online-Durchsuchungen durchführte.[11] Nach Angaben des damaligen Staatssekretärs Lutz Diwell soll die Anweisung jedoch nur auf das Eindringen in geschlossene Nutzergruppen und Chatrooms abgezielt haben („offensive Beobachtung des Internets“), nicht hingegen auf das Ausspähen privater Festplatteninhalte.[12]

„Was lange währt, wird endlich gut“, so wird manch eine/r gedacht haben, nachdem der Bundespräsident endlich im August 2006 das lange umkämpfte Antidiskriminierungsgesetz unter dem Namen ‚Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz’ (abgekürzt: AGG) verkündet hat. Das Gesetz, das noch in letzter Sekunde in einigen wichtigen Details verändert wurde, ist bereits am 18. August 2006 in Kraft getreten, nachdem es von Bundesinneminister Otto Schily in den Koalitionsverhandlungen mit der CDU/CSU zur unverzichtbaren Verhandlungsmasse erklärt worden war. Das besondere an diesem Gesetz ist, dass es auf Anregung von Anthroposophen hin, nicht nur Alter, Behinderung, sexuelle Orientierung und Religionszugehörigkeit, sondern auch die jeweilige Weltanschauung der Bürger, also mithin auch die Anthroposophie unter seinen besonderen Schutz stellt. Der erste Versuch einer solchen Umsetzung scheiterte im Jahr 2002 nach nur wenigen Wochen, der zweite Versuch kam über einen Vorentwurf ebenfalls nicht hinaus, und der dritte Anlauf scheiterte schließlich am energischen Widerstand der damaligen Bundestagsopposition CDU und FDP und der von ihnen geführten Landesregierungen. Erst der gemeinsame Entwurf von SPD und CDU/CSU war als ein Ergebnis der Koalitionsverhandlungen im Bundestag erfolgreich.

Aufsichtsrat

Otto Schily wurde nach seiner Zeit als Bundesinnenminister Aufsichtsrat bei der Firma SAFE ID Solutions AG (Unterhaching).[13] Diese Firma bietet Lösungen zur Personalisierung von Ausweisdokumenten an. Als Bundesinnenminister war Otto Schily ein maßgeblicher Wegbereiter der Einführung des kontrovers diskutierten biometrischen Reisepasses (epass).[14] Nach seinen Angaben liegt die eigene finanzielle Beteiligung an der Firma unter einem Prozent.

Privates und Weltanschauung

Otto Schily galt seit den 80er Jahren als einer der wenigen Politiker im Deutschen Bundestag, denen die Anthroposophie ein besonderes Anliegen war.[15] Wegen seiner Nähe zu anthroposophischen Positionen, die er auch in Interviews[16] und verschiedenen Buchveröffentlichungen[17] kundtat, galt Schily auch nach seinem Rückzug von den GRÜNEN, als ein Lieblingsfeind der Ex-GRÜNEN Politikerin Jutta Ditfurth[18], welche heftige Buch- und Medienkampagnen gegen all jene führte, die sie einer Nähe zur Anthroposophie verdächtigte. Otto Schily selbst war aber zu keinem Zeitpunkt Mitglied der Allgemeine Anthroposophische Gesellschaft, mit Sitz in Dornach. Anfang Mai 2008 kündigte Schily für 2009 seinen Rückzug aus der Politik an.[19] Schily ist in zweiter Ehe verheiratet und hat zwei Kinder, darunter die Schauspielerin Jenny Schily. Sein Bruder Konrad Schily ist Arzt und wurde bei der Bundestagswahl 2005 für die FDP in den Deutschen Bundestag gewählt.

Auszeichnungen

Ehrungen

Schily wurde am 20. Juni 2001 mit dem Bayerischen Verdienstorden und am 29. Juni 2004 mit dem Großen Verdienstkreuz des Verdienstordens der Bundesrepublik Deutschland ausgezeichnet.

Otto Schily ist Ehrenbürger der rumänischen Stadt Sibiu.[20]

Schmähungen und Kritik

Am 22. November 1983 wurde er kurz nach dem erstmaligen Einzug als Grünen-Politiker in den Deutschen Bundestag vom CDU-Politiker Dietmar Kansy als „Mini-Goebbels“ bezeichnet.[21]

Die HipHop-Band Beginner karikierte Otto Schilys vermeintlichen Gesinnungswechsel in ihrem Lied Chili-Chil Bäng Bäng in dem 2003 erschienenen Album Blast Action Heroes. Im Refrain des Liedes wird zum einen auf Otto Schily und zum anderen auf den ehemaligen Hamburger Innensenator Ronald Schill angespielt.[22]

Am 28. Oktober 2005 wurde Schily mit dem Negativpreis Big Brother Lifetime Award 2005 ausgezeichnet. Gewürdigt wurde er „für den Ausbau des deutschen und europäischen Überwachungssystems auf Kosten der Bürger- und Freiheitsrechte und für seine hartnäckigen Bemühungen um die Aushöhlung des Datenschutzes unter dem Deckmantel von Sicherheit und Terrorbekämpfung“. Schily hatte die Auszeichnung bereits 2001 für den ersten „Otto-Katalog“ erhalten.

Schily wird heute oftmals als Vertreter des Law and Order bezeichnet, vor allem bedingt durch seine weitgehenden Vorschläge zur inneren Sicherheit und Bürgerüberwachung. Kritiker meinen, Schily stehe aufgrund seiner Vorstellungen zur Terrorismusbekämpfung, Zuwanderungspolitik und Einschränkung des Datenschutzes den Unionsparteien näher als der SPD. Dies wurde zum Beispiel damit begründet, dass Schily nicht lediglich auf innenpolitische Ereignisse reagiert, sondern bereits über eine größere Anzahl fertig ausgearbeiteter Vorschläge für Gesetzesverschärfungen verfügt habe; diese hätten passend zu den jeweiligen Ereignissen als Vorschlag präsentiert und dann sofort umgesetzt werden können („Pläne in der Schublade“).

Literatur von und über Otto Schily (Auswahl)

  • Otto Schily: Vom Zustand der Republik, Klaus Wagenbach Vlg., Berlin 1986
  • Otto Schily: Flora, Fauna und Finanzen. Über die Wechselbeziehung von Natur und Geld, Fischer TB (Wirtschaft), Frankfurt a.M. 1996
  • Stefan Reinecke: Otto Schily. Vom RAF-Anwalt zum Innenminister. Biografie, Vlg. Hoffmann und Campe, Hamburg 2003
  • Jürgen Kaminski: Konsequenter Einzelgänger. In: Zeitschrift WEGE mit Erde, Ich und All, 4/2013, S. 19 - 21

Weblinks

Commons-logo.png Commons: Otto Schily - Weitere Bilder oder Audiodateien zum Thema
 Wikiquote: Otto Schily – Zitate

Tabellarischer Lebenslauf von Otto Schily im LeMO (DHM und HdG)

Einzelnachweise

  1. Peter Carstens: Der Fall Ohnesorg. Wendepunkt für Otto Schily. In: FAZ, 2. Juni 2007, S. 8.
  2. Vgl. zur Rolle Schilys im Stammheim-Prozess: Christopher Tenfelde, Die Rote Armee Fraktion und die Strafjustiz. Anti-Terror-Gesetze und ihre Umsetzung am Beispiel des Stammheim-Prozesses. Jonscher, Osnabrück 2009; ISBN 978-3981139938; S. 147; 171 ff.; 195; 200; 235 f.
  3. Rupert Neudeck: "Geradezu in der Stierkampfarena fühlt man sich, wenn die Buchautorin Jutta Ditfurth den Kampf einläutet gegen Otto Schily. Nun kann dieser Mann mit seiner weltabgewandten Toskana-Vornehmheit einen Gegner schon reizen. Auch alte Kampfgefährten, ich will das doch noch mal sagen. Immer wieder wird Schily nachgesagt, er stehe der Anthroposophie nahe. Das diskreditiert ihn dann noch doppelt. Auf die Anthroposophen hat sie schon in einem früheren Buch eingedroschen. Und es ist schon schlimm genug, dass es sie offenbar immer noch gibt. »Wo immer Anthroposophen und Anthroposophinnen im Bundestag oder dessen Umfeld kritisiert werden, ist Otto Schily zu ihrer Verteidigung zur Stelle.« Den besonderen antirassistischen Dünkel des Otto Schily wird man nur verstehen, »wenn sein anthroposophischer Hintergrund und das zutiefst elitäre und rassistische Menschenbild der Anthroposophie begriffen wird. Ditfurth fährt fort: »Schilys Eltern waren Anthroposophen«. Das klingt - toute proportion gerade so: Sie waren Kommunisten oder waren Juden. Was findet die Autorin an dem Schily und seiner Nähe zur Anthroposophie so ekelerregend und gefährlich? Sie kann es nicht beschreiben und belegen. Es bleibt der fade Geschmack von einer Kindheits-Verletztheit. Einem Erlebnis, das sie zu einer fast fixen Idee gebracht haben muss." Aus: http://www.info3.de/c5/index.php/projekte/stichwort-anthroposophie/anthroposophie-kritik/eine-radikale-verirrt-sich/
  4. Vgl. Otto Schily: Flora, Fauna und Finanzen, rororo, Reinbek 1996
  5. Abgeordnetenseite auf bundestag.de
  6. Pressemitteilung des Deutschen Bundestages: Präsidium verhängt Ordnungsgeld gegen Schily
  7. Härtefall Schily. In: Spiegel Online – Politik, 21. November 1999.
  8. Vgl. Entwurf eines Gesetzes zur Einführung von Volksinitiative, Volksbegehren und Volksentscheid in das Grundgesetz; Bundestags-Drucksache 14/8503 vom 12.3.2002
  9. Christof Gramm/Stefan Pieper: Grundgesetz - Bürgerkommentar, Bundeszentrale für politische Bildung, Bonn 2008, S. 125
  10. heise.de/newsticker
  11. Bundesregierung gibt zu: Online-Durchsuchungen laufen schon. In: heise online. 25. April 2007. Abgerufen am 31. Januar 2008.
  12. Online-Schnüffeln ohne Freibrief?. In: taz.de. 2. Mai 2007. Abgerufen am 31. Januar 2008.
  13. safe-id.de (abgerufen 15. Juli 2010)
  14. August 2006: Otto Schily neues Mitglied im Aufsichtsrat der SAFE ID Solutions AG (omnicard.de). „Der frühere Bundesinnenminister Otto Schily hat ein Aufsichtsratsmandat bei der SAFE ID Solutions AG, einem Anbieter moderner Personalisierungs-Lösungen im Bereich sicherer Reisedokumente, angenommen. Während seiner Amtszeit als Innenminister war Schily maßgeblich an der Einführung des biometrischen Reisepasses (ePass) beteiligt.“
  15. Vgl. Otto Schily: Nachwort, in: Rudolf Steiner, Die Kernpunkte der Sozialen Frage, Edition Rudolf Steiner, Rudolf Steiner Verlag, Dornach 1996, S. 165 - 176, ISBN 3-7274-5711-2
  16. z.B. im Gespräch mit Hanno Gerwin http://www.gerwin.de/content.php?id=49
  17. Vgl. z.B. Otto Schily: Diskussionsvoten, in: "Aktive Neutralität - Mitteleuropa im Spannungsfeld zwischen Ost und West" (Podiumsdiskussion). In: Mitteleuropa im Spannungsfeld der Gegenwart, Verlag Freies Geistesleben, Stuttgart 1986, S. 73 - 92, ISBN 3-7725-0860-X; Otto Schily: Flora, Fauna und Finanzen, Fischer TB (Reihe: Wirtschaft), Frankfurt a.M. 1996, ISBN 3-596-12981-8
  18. Jutta Ditfurth: »Wo immer Anthroposophen und Anthroposophinnen im Bundestag oder dessen Umfeld kritisiert werden, ist Otto Schily zu ihrer Verteidigung zur Stelle.« Aus: http://www.info3.de/c5/index.php/projekte/stichwort-anthroposophie/anthroposophie-kritik/eine-radikale-verirrt-sich/
  19. Otto Schily kündigt Abschied aus der Politik an
  20. Schäuble und Johannis geehrt – Feierstunde im Atrium der Deutschen Bank in Berlin. Herrmannstädter Zeitung vom 14.Dezember 2007.
  21. Ausrutscher im Bundestag. Süddeutsche Zeitung, 28. August 2010. Archiviert vom Original am 28. August 2010. Abgerufen am 28. August 2010.
  22. Christian Schröder: Handgranate! Hanfparade! Groove der Rebellion: Das HipHop-Trio Beginner bringt sein neues Album ‚Blast Action Heroes‘ heraus. Der Tagesspiegel vom 1. September 2003.

    Zitat: „[…] in Schill-Schily Bäng Bäng […] wird der ehemalige Hamburger Innensenator Schill als gnadenloser Operetten-Politiker verspottet, und Bundesinnenminister Schily, der früher die ‚Ärmsten der Armen‘ verteidigt habe, als ebenso gnadenloser Opportunist: »Er schaffte es, den Kopf einmal ganz umzudrehen / Perfekt wie ein Kreis, 360 Grad«.
    »Ein Typ wie Schily ist noch schlimmer als Schill«, erklärt der 27-jährige Eißfeldt [Jan Phillip Eißfeldt, das ist Jan Delay, der Sänger der Beginners]. »Es gibt ältere Menschen, die haben dem wirklich mal vertraut. Als ich begann, über Politik nachzudenken, war Schily schon auf der anderen Seite.«“

Dieser Artikel basiert (teilweise) auf dem Artikel Otto Schily aus der freien Enzyklopädie Wikipedia und steht unter der GNU Lizenz für freie Dokumentation und der Creative Commons Attribution/Share Alike. In der Wikipedia ist eine Liste der Autoren verfügbar.