Relativitätsprinzip und Bürgerinitiative: Unterschied zwischen den Seiten

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Das '''Relativitätsprinzip''' wurde erstmals [[Wikipedia:1632|1632]] von [[Galileo Galilei]] für [[Inertialsystem]]e formuliert (relativ zu denen jeder kräftefreie Körper in Ruhe verharrt oder sich gleichförmigen bewegt) und besagt, dass die [[Naturgesetz]] dann für alle [[Beobachter]] dieselbe Form haben müssen. Daraus folgt unmittelbar, dass es unmöglich ist den absoluten Bewegungszustand des Objektes oder des Beobachters festzustellen, sondern nur ihre relative Bewegung zueinander. Für beschleunigte Bezugssysteme gilt das zunächst nicht, da dort die Naturgesetze eine kompliziertere Form annehmen. Galilei veranschaulichte das Prinzip am Beispiel eines gleichförmig bewegten fensterlosen Schiffes, dessen Passagiere dann nicht feststellen könnten, ob sich ihr Schiff bewegt oder nicht. Aus demselben Grund können wir auch die Bewegung der Erde nicht unmittelbar feststellen. In seinem „''Dialog über die beiden hauptsächlichsten Weltsysteme, das Ptolemäische und das Kopernikanische.''“ schreibt Galilei:
Eine '''Bürgerinitiative''' ist eine aus der Bevölkerung heraus gebildete Interessenvereinigung, die aufgrund eines konkreten politischen, sozialen oder ökologischen Anlasses in ihrem Bereich [[Selbsthilfe (Recht)|Selbsthilfe]] organisiert und somit möglicherweise Einfluss auf die öffentliche Meinung, auf staatliche Einrichtungen, Parteien oder andere gesellschaftliche Gruppierungen nimmt.


{{Zitat|Schließt Euch in Gesellschaft eines Freundes in einen möglichst großen Raum unter dem Deck eines großen Schiffes ein. Verschafft Euch dort Mücken, Schmetterlinge und ähnliches fliegendes Getier; sorgt auch für ein Gefäß mit Wasser und kleinen Fischen darin; hängt ferner oben einen kleinen Eimer auf, welcher tropfenweise Wasser in ein zweites enghalsiges darunter gestelltes Gefäß träufeln läßt. Beobachtet nun sorgfältig, solange das Schiff stille steht, wie die fliegenden Tierchen mit der nämlichen Geschwindigkeit nach allen Seiten des Zimmers fliegen. Man wird sehen, wie die Fische ohne irgend welchen Unterschied nach allen Richtungen schwimmen; die fallenden Tropfen werden alle in das untergestellte Gefäß fließen. Wenn Ihr Euerem Gefährten einen Gegenstand zuwerft, so braucht Ihr nicht kräftiger nach der einen als nach der anderen Richtung zu werfen, vorausgesetzt, daß es sich um gleiche Entfernungen handelt. Wenn Ihr, wie man sagt, mit gleichen Füßen einen Sprung macht, werdet Ihr nach jeder Richtung hin gleichweit gelangen. Achtet darauf, Euch aller dieser Dinge sorgfältig zu vergewissern, wiewohl kein Zweifel obwaltet, daß bei ruhendem Schiffe alles sich so verhält. Nun laßt das Schiff mit jeder beliebigen Geschwindigkeit sich bewegen: Ihr werdet –&nbsp;wenn nur die Bewegung gleichförmig ist und nicht hier- und dorthin schwankend&nbsp;– bei allen genannten Erscheinungen nicht die geringste Veränderung eintreten sehen. Aus keiner derselben werdet Ihr entnehmen können, ob das Schiff fährt oder stille steht. [] Die Ursache dieser Übereinstimmung aller Erscheinungen liegt darin, daß die Bewegung des Schiffes allen darin enthaltenen Dingen, auch der Luft, gemeinsam zukommt. Darum sagte ich auch, man solle sich unter Deck begeben, denn oben in der freien Luft, die den Lauf des Schiffes nicht begleitet, würden sich mehr oder weniger deutliche Unterschiede bei einigen der genannten Erscheinungen zeigen.|ref=<ref>{{Literatur |Autor=Galileo Galilei |Titel=Dialog über die beiden hauptsächlichsten Weltsysteme, das Ptolemäische und das Kopernikanische |Verlag=B.G. Teubner |Ort=Leipzig |Datum=1891 |Seiten=197–198 |Online=[http://www.archive.org/details/dialogberdiebe00galiuoft online]}}</ref>}}
Viele Bürgerinitiativen beschränken sich auf eingegrenzte Sachprobleme, weswegen sie auch als so genannte Ein-Punkt-Organisationen bezeichnet werden. In diesem Punkt unterscheiden sie sich also von [[Politische Partei|Parteien]], die ein möglichst großes Spektrum an Meinungen abdecken und somit politische Macht erlangen wollen, und [[Interessenverband|Interessenverbänden]], die mit Hilfe eines organisierten Unterbaus klar abgegrenzte Interessengruppen vertreten.


Aus dem Relativitätsprinzip und der aus [[Maxwell-Gleichungen]] der [[Elektrodynamik]] folgenden Konstanz der [[Lichtgeschwindigkeit]] entwickelte [[Albert Einstein]] [[Wikipedia:1905|1905]] seine [[Spezielle Relativitätstheorie]], die ebenfalls nur Inertialsysteme erfasst. In seiner Schrift „''Zur Elektrodynamik bewegter Körper''“ definierte Einstein das Relativitätsprinzip wie folgt:
Eine Bürgerinitiative ist [[Basisdemokratie|basisdemokratisch]], da sie eine Veränderung von der Basis her, also von der Bevölkerung ausgehend, initiiert. Die zum Erreichen des Ziels erforderlichen Maßnahmen werden koordiniert und organisiert, um Zeit und Aufwand zu sparen und der Meinung bzw. dem Anliegen der Bürgerinitiative mehr Nachdruck zu verleihen. Dazu werden meist [[Unterschriftenaktion|Unterschriften gesammelt]], [[Demonstration]]en durchgeführt, [[Petition]]en verfasst oder ein [[Bürgerbegehren]] initiiert.


{{Zitat|Die Gesetze, nach denen sich die Zustände der physikalischen Systeme ändern, sind unabhängig davon, auf welches von zwei relativ zueinander in gleichförmiger Translationsbewegung befindlichen Koordinatensystemen diese Zustandsänderungen bezogen werden.|ref=<ref>{{Literatur |Autor=Albert Einstein |Titel=Zur Elektrodynamik bewegter Körper |Sammelwerk=Annalen der Physik |Band=322 |Nummer=10 |Datum=1905 |Seiten=891–921 |Online=''[http://www.physik.uni-augsburg.de/annalen/history/einstein-papers/1905_17_891-921.pdf PDF]''}}</ref>}}
Der Begriff „Bürgerinitiative“ ist nicht an eine bestimmte Organisationsform gebunden. Die meisten Bürgerinitiativen sind zunächst nur lose Gruppierungen ohne feste Organisationsstrukturen. Erfordert die Durchsetzung des Zieles ein längerfristiges Engagement, bilden sich oft [[Verein]]e. Insbesondere wenn Bürgerinitiativen langfristige kommunalpolitische Ziele verfolgen, können aus ihnen auch [[Wählergemeinschaft]]en entstehen.


Erst [[Wikipedia:1915|1915]] erweiterte Einstein in seiner [[Allgemeine Relativitätstheorie|Allgemeinen Relativitätstheorie]] das Relativitätsprinzip auch auf beschleunigte Bezugssysteme. Er ging dabei von dem [[Äquivalenzprinzip (Physik)|Äquivalenzprinzip der Physik]] (Gleichsetzung von träger und schwerer Masse) aus, wonach man in einer geschlossenen fensterlosen Kabine unmöglich feststellen kann, ob man fernab aller Massen schwerelos im Raum schwebt oder im freien Fall auf eine Masse zustürzt. In seinem 1916 veröffentlichten Artikel über „''Die Grundlage der allgemeinen Relativitätstheorie''“ forderte Einstein für sein verallgemeinertes Relativitätsprinzip:
Eine Studie des [[Deutsches Institut für Urbanistik|deutschen Instituts für Urbanistik]] aus dem Jahr 1976 zeigte auf, dass sich damals die meisten Bürgerinitiativen für bessere Umweltbedingungen einsetzten (17 %), dicht gefolgt von Bürgerinitiativen für Spielplätze und Kindergärten (16 %), gegen Verkehrsplanungen (11,8 %) und für ein besseres oder verändertes [[Bildungswesen]] (8 %).


{{Zitat|''Die allgemeinen Naturgesetze sind durch Gleichungen auszudrücken, die für alle Koordinatensysteme gelten, d.&nbsp;h. die beliebigen Substitutionen gegenüber kovariant (allgemein kovariant) sind.''|ref=<ref>{{Literatur |Autor=Albert Einstein |Titel=Die Grundlage der allgemeinen Relativitätstheorie |Sammelwerk=Annalen der Physik |Band=354 |Nummer=7 |Datum=1916 |Seiten=769–782 |Online=''[http://www.physik.uni-augsburg.de/annalen/history/einstein-papers/1916_49_769-822.pdf PDF]''}}</ref>}}
== Gründe für das Entstehen von Bürgerinitiativen ==
Auslöser für das Entstehen von Bürgerinitiativen sind zum Beispiel Probleme des Wirtschaftswachstums und damit verbundene [[Umweltbelastung]]en. Dieser Bereich wird von den Interessenverbänden kaum abgedeckt.


Unter diesen Voraussetzungen konnte Einstein die [[Gravitation]] als Folge von [[Trägheit]]skräften interpretieren.
Des Weiteren ist ihr Entstehen meist auf ein Versagen von politischen Planern in Parteien und Verwaltungen zurückzuführen. Viele [[Bürger]] kritisierten, dass diese Planer vorrangig sachliche Korrektheit anstreben, die Bedürfnisse der Bevölkerung aber verkennen oder ignorieren.


[[Rudolf Steiner]] hielt Einsteins Schlussfolgerungen zwar für einen passiv bewegten Beobachter für logisch richtig, doch müsse man für ein wirklichkeitsgemäßes Denken bei einem sich aktiv bewegenden Beobachter auch dessen innere Zustandsänderung berücksichtigen; dann ließe sich durch die aufgewendete Kraftanstrengung sehr wohl feststellen, ob er sich im absoluten Sinn bewege oder nicht.
Einen gewissen Anteil an der Entstehung von Bürgerinitiativen hatte sicherlich auch die [[Außerparlamentarische Opposition|außerparlamentarische Opposition]] (APO).


{{GZ|Dies gilt eigentlich nur, solange man die Untersuchung
Kritiker von Bürgerinitiativen betrachten sie als [[Verhinderungsallianz]]en, die häufig auf egoistischen Anrainerinteressen bzw. [[Partikularinteresse]]n beruhen und manchmal das [[Wirtschaftswachstum]] behindern. Dieses Verhalten wird häufig als „[[Sankt-Florians-Prinzip]]“ charakterisiert (englisch mit [[Nimby]] für „Not In My Back Yard“).
nicht ausdehnt auf das Innere des betreffenden Körpers. Also, nicht
wahr, wenn Sie zwei Menschen haben, die zueinander relativ in Bewegung
sind, so können Sie, solange Sie rein mathematisch räumlich
untersuchen und den Untersuchungspunkt außerhalb der betreffenden
Menschen nehmen — es kann Ihnen gleichgültig sein, was absolut
vorgeht —, Sie werden nur die Relativität der Bewegung bekommen.
Aber dem Menschen ist es nicht gleichgültig. Zwei Meter zu laufen,
ist ein anderes, als drei Meter zu laufen. Das Prinzip gilt also nur für
den Beobachter, der außerhalb steht. In dem Augenblick, wo er drinnensteht,
wie wir es tun als Erdenmenschen — sobald die Untersuchung
beginnt, die innere Veränderung einzubeziehen, dann hört
die Sache auf. In dem Augenblick, wo wir Untersuchungen so
machen, daß wir absolute Veränderungen feststellen in den aufeinanderfolgenden
Erdenepochen, hört die Sache auf.


Deshalb betone ich so scharf, daß der Mensch heute ganz anders ist
== Geschichte ==
als in der Griechenzeit. Da kann man nicht vom Relativitätsprinzip
Als erste Bürgerinitiative nach dem [[Zweiter Weltkrieg|Zweiten Weltkrieg]] wurde 1947 zum Schutz der Wälder die [[Schutzgemeinschaft Deutscher Wald]] (SDW) von rund 500 Personen gegründet. In den 1970er Jahren entwickelte sich die Bürgerinitiativbewegung als Alternative zur APO. Während sich die APO als eine allgemeine Bewegung gegen Entwicklungen in den Parlamenten, insbesondere dem Bundestag, verstand, versuchten die Bürgerinitiativen meist, lokale Interessen parteiübergreifend geltend zu machen. Viele Bürgerinitiativen schlossen sich in den 1970er Jahren zu Landesverbänden oder Bundesverbänden (z.&nbsp;B. [[Bundesverband Bürgerinitiativen Umweltschutz]], BBU) zusammen und bildeten die politische Basis für die Gründung der Grünen beziehungsweise Alternativen Partei.
sprechen. Bei dem Eisenbahnzug auch nicht; beim Schnellzug werden
 
die Wagen mehr abgenützt als beim Bummelzug. Wenn man beim
In den 1990er Jahren haben sich in den ostdeutschen Bundesländern zahlreiche neue Bürgerinitiativen als Reaktion auf die Konflikte gegründet, die sich durch das oftmals formale und gedankenlose „Überstülpen“ des bundesdeutschen Rechts- und Verwaltungssystems über den Osten ergeben haben, was von vielen Ostdeutschen als ungerecht und der Situation nicht angemessen empfunden wird. Markantes Beispiel sind die Bürgerinitiativen „gegen überhöhte Kommunalabgaben“, „für gerechte und verträgliche Abgaben“ und ähnliche, die sich etwa dagegen zur Wehr setzen, dass der Gesetzgeber ausnahmslos jeden Grundstücksbesitzer für so vermögend hält, dass er über die Grundsteuer hinaus zu weiteren Abgaben herangezogen werden kann, die im Extremfall bis zur Größenordnung des Bodenwertes des betreffenden Grundstücks reichen.
inneren Zustand ankommt, hört das Relativitätsprinzip auf. Das
 
Relativitätsprinzip Einsteins ist aus unrealem Denken entsprungen.
== Zielführende Strategien ==
Er fragte, was geschieht, wenn einer anfängt fortzufliegen mit der
Unbestreitbar ist jede Bürgerinitiative eher singulär und kaum auf andere Bewegungen übertragbar. Tatsache ist andererseits, dass aus den Erfolgen, aber auch den Misserfolgen vorhergegangener Bürgerinitiativen gelernt werden kann, was eher nützlich und was eher schädlich ist.
Lichtgeschwindigkeit und wieder zurückkommt; dann geschieht das
 
und das. Nun möchte ich fragen, was mit einer Uhr überhaupt
Wer eine Bürgerinitiative ins Leben rufen will, braucht immer einen langen Atem, außerdem eine große Fähigkeit, Mitstreiter und finanzielle Unterstützer zu gewinnen und zu inspirieren, sowie den Mut, sich mit einer oft unbeirrbaren Verwaltung anzulegen und in manchen Fällen auch die Häme der Lokalpresse zu ertragen. Auch bei offensichtlich widersinnigen Projekten der Behörden kann nicht davon ausgegangen werden, dass eine dort einmal getroffene Entscheidung –&nbsp;aufgrund einleuchtender Gegenargumente der Bürgerinitiative&nbsp;– wieder rückgängig gemacht wird.
geschehen würde, wenn sie mit Lichtgeschwindigkeit fortflöge. Das
 
ist doch unreal gedacht. Das ist aus dem Zusammenhang. Es sind
Eine nur ''einer'' Parteienrichtung nahestehende Bürgerinitiative ist in aller Regel zum Scheitern verurteilt. Es gilt, angesehene Exponenten aus allen bürgerlichen Lagern in die Bürgerinitiative einzubinden und bis zu einem gewissen Grade Kompromissbereitschaft erkennen zu lassen. Dogmatische Ablehnung der Intention der Verwaltung führt nicht zum Ziel. Stattdessen müssen Alternativen erkennbar sein, die das ursprüngliche Begehren der Verwaltung in Abrede stellen, gleichzeitig aber auch positive Veränderungen des Ist-Zustandes vorschlagen. Also muss positiv und konstruktiv argumentiert werden, um der Bevölkerung damit zu signalisieren, dass die Absichten der Verwaltung bereits überholt sind.
bloß die Raumverhältnisse gedacht. Das ist seit Galilei möglich
 
geworden. Galilei selber hat die Sache noch nicht so verzerrt, aber
Hintergrundgespräche mit einflussreichen Redakteuren von Lokalzeitungen und regelmäßige Pressemitteilungen sowie Leserbriefe unterschiedlicher Prägung an die lokalen Meinungsmacher können Parteienmeinungen unsicher werden lassen. Vor allem anstehende Wahlen können diesen Prozess noch beschleunigen.
heute ist schon durch diese Überspannung der Relativitätstheorie
 
möglich geworden, daß man solche Sachen vorbringt.|300a|92}}
== Älteste Bürgerinitiativen in Deutschland und Österreich ==
Den Titel „erste Bürgerinitiative Deutschlands“ nehmen, je nach Auslegung des Begriffs, verschiedene Initiativen in Anspruch:
* Löbliche Singergesellschaft, [[Pforzheim]], gegründet 1501, zur Bestattung Pesttoter
* Zentral-Dombau-Verein zu Köln, gegründet 1842 von Kölner Bürgern zum Fertigbau und Erhalt des Kölner Doms
* ''Verein zum Schutz der Eltville-Wallufer Rheinuferlandschaft'', [[Eltville am Rhein]], gegründet 1958 von [[Erich Kapitzke]]
* ''[[Clemens Schmeck#IG Luftverschmutzung|Interessengemeinschaft gegen Luftverschmutzungsschäden und Luftverunreinigung]]'', [[Essen]], gegründet 1961 von [[Clemens Schmeck]]
* ''Aktionsgemeinschaft Westend'', [[Frankfurt am Main]], älteste BI der Stadt, gegründet 1969, gegen die Zerstörung eines Wohnquartiers.
* ''Notgemeinschaft Nordhorn-Range e.V.'', [[Nordhorn]], gegründet 1971 als „Notgemeinschaft gegen den Bombenabwurfplatz Nordhorn-Range“
Österreich:
* Aktion21.at, Der Verein als Plattform zahlreicher Wiener Bürgerinitiativen möchte die Umsetzung des von der [[Vereinte Nationen|Vereinten Nationen]] 1992 beschlossenen Instrumentariums [[Agenda 21]] im Sinne der Erklärung der Kommunen in Johannesburg (2002; local action 21) vorantreiben.
 
== Siehe auch ==
* {{WikipediaDE|Kategorie:Bürgerinitiative}}
* {{WikipediaDE|Bürgerinitiative}}
* {{WikipediaDE|Volksbegehren}}
* {{WikipediaDE|Bürgerbegehren}}


== Literatur ==
== Literatur ==
* Rainer Buck: ''Bürger machen Politik. Einflussnahme – Strategien – Bürgerinitiative'' (= ''Beltz-Quadriga-Taschenbuch''. 550). Beltz Quadriga, Weinheim u. a. 1991, ISBN 3-407-30550-8.
* Anton Pelinka: ''Bürgerinitiativen, gefährlich oder notwendig?'' (= ''Ploetz-Taschenbücher zum Zeitgeschehen''. Band 1). Ploetz, Freiburg im Breisgau u.&nbsp;a. 1978, ISBN 3-87640-171-2.


#Rudolf Steiner: ''Konferenzen mit den Lehrern der Freien Waldorfschule 1919 bis 1924'', Band I: Ausführliche Einleitung (E. Gabert) / Konferenzen 1919–1921, [[GA 300a]] (1995), ISBN 3-7274-3000-1 {{Vorträge|300a}}
== Weblinks ==
 
{{Wiktionary}}
{{GA}}
* [http://www.buergerinitiative.de/ Seite Bürgerinitiative.de]


== Einzelnachweise ==
[[Kategorie:Instrument der Direkten Demokratie]]
<references />
[[Kategorie:Bürgerinitiative|!]]
[[Kategorie:Soziale Bewegung]]


[[Kategorie:Spezielle Relativitätstheorie|S]]
{{Wikipedia}}
[[Kategorie:Relativitätstheorie]]

Version vom 20. August 2019, 04:35 Uhr

Eine Bürgerinitiative ist eine aus der Bevölkerung heraus gebildete Interessenvereinigung, die aufgrund eines konkreten politischen, sozialen oder ökologischen Anlasses in ihrem Bereich Selbsthilfe organisiert und somit möglicherweise Einfluss auf die öffentliche Meinung, auf staatliche Einrichtungen, Parteien oder andere gesellschaftliche Gruppierungen nimmt.

Viele Bürgerinitiativen beschränken sich auf eingegrenzte Sachprobleme, weswegen sie auch als so genannte Ein-Punkt-Organisationen bezeichnet werden. In diesem Punkt unterscheiden sie sich also von Parteien, die ein möglichst großes Spektrum an Meinungen abdecken und somit politische Macht erlangen wollen, und Interessenverbänden, die mit Hilfe eines organisierten Unterbaus klar abgegrenzte Interessengruppen vertreten.

Eine Bürgerinitiative ist basisdemokratisch, da sie eine Veränderung von der Basis her, also von der Bevölkerung ausgehend, initiiert. Die zum Erreichen des Ziels erforderlichen Maßnahmen werden koordiniert und organisiert, um Zeit und Aufwand zu sparen und der Meinung bzw. dem Anliegen der Bürgerinitiative mehr Nachdruck zu verleihen. Dazu werden meist Unterschriften gesammelt, Demonstrationen durchgeführt, Petitionen verfasst oder ein Bürgerbegehren initiiert.

Der Begriff „Bürgerinitiative“ ist nicht an eine bestimmte Organisationsform gebunden. Die meisten Bürgerinitiativen sind zunächst nur lose Gruppierungen ohne feste Organisationsstrukturen. Erfordert die Durchsetzung des Zieles ein längerfristiges Engagement, bilden sich oft Vereine. Insbesondere wenn Bürgerinitiativen langfristige kommunalpolitische Ziele verfolgen, können aus ihnen auch Wählergemeinschaften entstehen.

Eine Studie des deutschen Instituts für Urbanistik aus dem Jahr 1976 zeigte auf, dass sich damals die meisten Bürgerinitiativen für bessere Umweltbedingungen einsetzten (17 %), dicht gefolgt von Bürgerinitiativen für Spielplätze und Kindergärten (16 %), gegen Verkehrsplanungen (11,8 %) und für ein besseres oder verändertes Bildungswesen (8 %).

Gründe für das Entstehen von Bürgerinitiativen

Auslöser für das Entstehen von Bürgerinitiativen sind zum Beispiel Probleme des Wirtschaftswachstums und damit verbundene Umweltbelastungen. Dieser Bereich wird von den Interessenverbänden kaum abgedeckt.

Des Weiteren ist ihr Entstehen meist auf ein Versagen von politischen Planern in Parteien und Verwaltungen zurückzuführen. Viele Bürger kritisierten, dass diese Planer vorrangig sachliche Korrektheit anstreben, die Bedürfnisse der Bevölkerung aber verkennen oder ignorieren.

Einen gewissen Anteil an der Entstehung von Bürgerinitiativen hatte sicherlich auch die außerparlamentarische Opposition (APO).

Kritiker von Bürgerinitiativen betrachten sie als Verhinderungsallianzen, die häufig auf egoistischen Anrainerinteressen bzw. Partikularinteressen beruhen und manchmal das Wirtschaftswachstum behindern. Dieses Verhalten wird häufig als „Sankt-Florians-Prinzip“ charakterisiert (englisch mit Nimby für „Not In My Back Yard“).

Geschichte

Als erste Bürgerinitiative nach dem Zweiten Weltkrieg wurde 1947 zum Schutz der Wälder die Schutzgemeinschaft Deutscher Wald (SDW) von rund 500 Personen gegründet. In den 1970er Jahren entwickelte sich die Bürgerinitiativbewegung als Alternative zur APO. Während sich die APO als eine allgemeine Bewegung gegen Entwicklungen in den Parlamenten, insbesondere dem Bundestag, verstand, versuchten die Bürgerinitiativen meist, lokale Interessen parteiübergreifend geltend zu machen. Viele Bürgerinitiativen schlossen sich in den 1970er Jahren zu Landesverbänden oder Bundesverbänden (z. B. Bundesverband Bürgerinitiativen Umweltschutz, BBU) zusammen und bildeten die politische Basis für die Gründung der Grünen beziehungsweise Alternativen Partei.

In den 1990er Jahren haben sich in den ostdeutschen Bundesländern zahlreiche neue Bürgerinitiativen als Reaktion auf die Konflikte gegründet, die sich durch das oftmals formale und gedankenlose „Überstülpen“ des bundesdeutschen Rechts- und Verwaltungssystems über den Osten ergeben haben, was von vielen Ostdeutschen als ungerecht und der Situation nicht angemessen empfunden wird. Markantes Beispiel sind die Bürgerinitiativen „gegen überhöhte Kommunalabgaben“, „für gerechte und verträgliche Abgaben“ und ähnliche, die sich etwa dagegen zur Wehr setzen, dass der Gesetzgeber ausnahmslos jeden Grundstücksbesitzer für so vermögend hält, dass er über die Grundsteuer hinaus zu weiteren Abgaben herangezogen werden kann, die im Extremfall bis zur Größenordnung des Bodenwertes des betreffenden Grundstücks reichen.

Zielführende Strategien

Unbestreitbar ist jede Bürgerinitiative eher singulär und kaum auf andere Bewegungen übertragbar. Tatsache ist andererseits, dass aus den Erfolgen, aber auch den Misserfolgen vorhergegangener Bürgerinitiativen gelernt werden kann, was eher nützlich und was eher schädlich ist.

Wer eine Bürgerinitiative ins Leben rufen will, braucht immer einen langen Atem, außerdem eine große Fähigkeit, Mitstreiter und finanzielle Unterstützer zu gewinnen und zu inspirieren, sowie den Mut, sich mit einer oft unbeirrbaren Verwaltung anzulegen und in manchen Fällen auch die Häme der Lokalpresse zu ertragen. Auch bei offensichtlich widersinnigen Projekten der Behörden kann nicht davon ausgegangen werden, dass eine dort einmal getroffene Entscheidung – aufgrund einleuchtender Gegenargumente der Bürgerinitiative – wieder rückgängig gemacht wird.

Eine nur einer Parteienrichtung nahestehende Bürgerinitiative ist in aller Regel zum Scheitern verurteilt. Es gilt, angesehene Exponenten aus allen bürgerlichen Lagern in die Bürgerinitiative einzubinden und bis zu einem gewissen Grade Kompromissbereitschaft erkennen zu lassen. Dogmatische Ablehnung der Intention der Verwaltung führt nicht zum Ziel. Stattdessen müssen Alternativen erkennbar sein, die das ursprüngliche Begehren der Verwaltung in Abrede stellen, gleichzeitig aber auch positive Veränderungen des Ist-Zustandes vorschlagen. Also muss positiv und konstruktiv argumentiert werden, um der Bevölkerung damit zu signalisieren, dass die Absichten der Verwaltung bereits überholt sind.

Hintergrundgespräche mit einflussreichen Redakteuren von Lokalzeitungen und regelmäßige Pressemitteilungen sowie Leserbriefe unterschiedlicher Prägung an die lokalen Meinungsmacher können Parteienmeinungen unsicher werden lassen. Vor allem anstehende Wahlen können diesen Prozess noch beschleunigen.

Älteste Bürgerinitiativen in Deutschland und Österreich

Den Titel „erste Bürgerinitiative Deutschlands“ nehmen, je nach Auslegung des Begriffs, verschiedene Initiativen in Anspruch:

Österreich:

  • Aktion21.at, Der Verein als Plattform zahlreicher Wiener Bürgerinitiativen möchte die Umsetzung des von der Vereinten Nationen 1992 beschlossenen Instrumentariums Agenda 21 im Sinne der Erklärung der Kommunen in Johannesburg (2002; local action 21) vorantreiben.

Siehe auch

Literatur

  • Rainer Buck: Bürger machen Politik. Einflussnahme – Strategien – Bürgerinitiative (= Beltz-Quadriga-Taschenbuch. 550). Beltz Quadriga, Weinheim u. a. 1991, ISBN 3-407-30550-8.
  • Anton Pelinka: Bürgerinitiativen, gefährlich oder notwendig? (= Ploetz-Taschenbücher zum Zeitgeschehen. Band 1). Ploetz, Freiburg im Breisgau u. a. 1978, ISBN 3-87640-171-2.

Weblinks

 Wiktionary: Bürgerinitiative – Bedeutungserklärungen, Wortherkunft, Synonyme, Übersetzungen


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