Robert Owen und Legislative: Unterschied zwischen den Seiten

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[[Datei:Portrait of Robert Owen (1771 - 1858) by John Cranch, 1845.jpg|mini|Robert Owen]]
Die '''Legislative''' (spätantik {{laS|''legis latio''}} ‚Beschließung des Gesetzes‘, von {{laS|''lex''}} ,Gesetz‘ und {{lang|la|''ferre''}} ,tragen‘, davon das [[Partizip Perfekt Passiv|PPP]] {{lang|la|''latum''}} ,getragen‘; auch gesetzgebende [[Staatsgewalt|Gewalt]]) ist in der [[Staatstheorie]] neben der [[Exekutive]] (ausführenden Gewalt) und [[Judikative]] ([[Rechtsprechung]]) eine der drei – bei [[Gewaltenteilung]] voneinander unabhängigen – Gewalten. Die Legislative ist zuständig für die Beratung und Verabschiedung von Gesetzen ([[Gesetzgebung]]) im inhaltlichen und formellen Sinn sowie für die Kontrolle der Exekutive und der Judikative, wobei sie in Österreich nur die Exekutive kontrolliert und die Judikative unabhängig bleibt. In einer [[Repräsentative Demokratie|repräsentativen Demokratie]] bilden die [[Parlament]]e die Legislative. In [[Staat]]en mit Elementen [[Direkte Demokratie|direkter Demokratie]] tritt im Einzelfall auch das [[Volk]] als Gesetzgeber auf ([[Volksgesetzgebung]]).


'''Robert Owen''' (* 14. Mai 1771 in Newtown, Montgomeryshire, Wales; † 17. November 1858 ebenda) war ein britischer Unternehmer und [[Frühsozialismus|Frühsozialist]]. Er gilt als der Begründer des [[Genossenschaft]]swesens.
== Deutschland ==
In [[Deutschland]] wird die Legislative wie folgt ausgeübt:
* auf Bundesebene durch den [[Deutscher Bundestag|Deutschen Bundestag]] als Einkammerparlament, den [[Bundesrat (Deutschland)|Bundesrat]] als [[Vertretung der Gliedstaaten|Organ des Bundes zur Mitwirkung der Länder]] u. a. an der Bundesgesetzgebung sowie (notfalls) den [[Gemeinsamer Ausschuss|Gemeinsamen Ausschuss]].
* auf Landesebene durch das jeweilige [[Landesparlament]] oder (soweit die Landesverfassung dies vorsieht) durch die Wahlberechtigten selbst.


== Leben und Wirken ==
Die Gesetzgebung ist an die [[verfassungsmäßige Ordnung]] gebunden.
Owen wurde als jüngster Sohn von sieben Kindern eines Sattlers in der Handelsstadt Newtown geboren. Obwohl seine Familie relativ gut gestellt war, konnte Owen nur bis zum zehnten Lebensjahr eine Schule besuchen. Er arbeitete als Lehrling in einem Textiliengeschäft und siedelte sich später in Manchester an.


Owen arbeitete sich bis zum Fabrikleiter in der Baumwollindustrie hinauf. Bereits früh beschäftigte er sich mit den sozialen Bedingungen der Industriearbeit und führte 1799 in seiner Baumwollspinnerei in New Lanark (Schottland) ein Experiment für menschenwürdigere Arbeitsbedingungen durch. Er versuchte nachzuweisen, dass die Lohnsklaverei und Unterdrückung der Arbeiter keine Voraussetzung für eine effektive Produktion ist. Deshalb verkürzte er die Arbeitszeit auf 10,5 Stunden, gegenüber den damals üblichen 13 bis 14 Stunden in anderen Fabriken. Er richtete Kranken- und Altersrentenversicherungen ein, er ließ erträgliche Behausungen bauen und räumte Mietvergünstigungen ein. Die Güter des täglichen Bedarfs wurden zu niedrigen, aber rentablen Preisen gehandelt. Der Handel von Alkohol wurde auf dem Fabrikgelände eingeschränkt. Owen tat viel für die Kinder, so forderte er in drei Parlamentsgesetzen<ref>{{Literatur|Autor=Robert Owen|Titel=Observations on the Effect of the Manufacturing System: With Hints for the Improvement of Those Parts of it which are Most Injurious to Health and Morals|Hrsg=Longman, Hurst, Rees, Orme, and Brown|Sammelwerk=|Band=|Nummer=|Auflage=2|Verlag=|Ort=London|Datum=1817|Seiten=20|ISBN=}}</ref> das Verbot der Kinderarbeit oder deren Begrenzung auf sechs Stunden pro Tag für unter 12-jährige und dass der Eintritt in jegliche Produktionsstätten nur mit schulischer Grundbildung (die Fähigkeit des Lesens und Schreibens, sowie der vier ersten arithmetischen Regeln) erlaubt sein soll und die Mädchen mindestens nähen können.
Auf Ebene der Kreise und Gemeinden gibt es nach herrschender Meinung keine Legislative, da es sich bei den Kommunen insgesamt aus staatsrechtlicher Sicht lediglich um Selbstverwaltungskörperschaften innerhalb der Landesexekutive handele. [[Gemeinderat (Deutschland)|Gemeinderäte]] sind nach dieser Ansicht mithin auch keine Parlamente; die Selbstverwaltungsorgane der Gemeinde seien lediglich Verwaltungsorgane, denen es an legislativen Befugnissen mangele. Wesentliches Indiz hierfür sei neben dem Fehlen der [[Judikative]] die landesgesetzliche Vorgabe einer [[Gemeindeordnungen in Deutschland|Gemeindeordnung]] an Stelle einer selbst gewählten [[Verfassung]]. Die Mitglieder der Organe genießen auch nicht den für [[Abgeordneter|Abgeordnete]] von Parlamenten verfassungsgemäß garantierten Schutz der [[Politische Immunität|Immunität]] und [[Indemnität]]. Die Entscheidungen dieser Organe können zudem durch die [[Kommunalaufsicht]] aufgehoben oder ersetzt werden.


[[Datei:Robert Owen's House, New Lanark.jpg|mini|[[Robert Owen’s House]] in New Lanark]]
Die Vertreter der Gegenmeinung argumentieren wie folgt:
Die Maßnahme zeigte auch für ihn große Erfolge: Die Produktivität in der Fabrik erhöhte sich drastisch, die Zahl der Diebstähle ging zurück, Bestrafungen innerhalb der Fabrik waren nicht mehr nötig. Die Erfolge waren auch auf das technische Geschick Owens zurückzuführen: in New Lanark wurden neue Produktionstechniken eingeführt, die die Konkurrenz noch nicht umsetzen konnte.


Die Fabrik wurde zum Musterbetrieb, den auch Fürsten und Politiker besuchten. So zählten zum Beispiel der Zar [[Wikipedia:Nikolaus I. (Russland)|Nikolaus I.]] und die österreichischen Prinzen Johann und Maximilian zu den Besuchern. Allein zwischen 1815 und 1825 trugen sich 20.000 Personen in das Gästebuch ein. Auch das sächsische Königshaus ließ sich durch seine englische Gesandtschaft über Owens Konzepte informieren.<ref>Jörg Ludwig, Kontakte Robert Owens nach Sachsen 1820 bis 1837, in: Jahrbuch für Forschungen zur Geschichte der Arbeiterbewegung, Heft II/2013.</ref>  [[Jeremy Bentham]] wurde Teilhaber an dem Unternehmen. Viele Ideen, die Owen in New Lanark hatte und umsetzte, sind heute in den Industrieländern selbstverständlich. Dazu zählen unter anderem: Abschaffung der Kinderarbeit, Schulbildung der Kinder, Arbeitszeitbeschränkung, effiziente Organisation der Betriebsabläufe, Motivation der Mitarbeiter, saubere Arbeitsplätze, Gewerkschaftsbildung, Genossenschaftswesen, etc.
{{Art.|28|gg|juris}} Abs.&nbsp;1 S. 2 [[Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland|GG]] besagt, dass „in den Ländern, Kreisen und Gemeinden […] das Volk eine Vertretung haben [muss], die aus allgemeinen, unmittelbaren, freien, gleichen und geheimen Wahlen hervorgegangen ist“. In dieser Vorschrift seien nicht nur die Kreise und Gemeinden auf gleicher Ebene mit den Ländern genannt, sondern es wird davon gesprochen, dass dort jeweils das Volk eine „Vertretung“ haben müsse, die nach den allgemeinen Wahlgrundsätzen gewählt sein muss. Dieselbe Vorschrift, aus der sich ergebe, dass es den Ländern nicht gestattet ist, landesrechtlich die Wahlen für die Landesparlamente anders als allgemein, unmittelbar, frei, gleich und geheim zu regeln, bestimme auch die Wahlregeln für die Volksvertretungen in den Kommunen. Es sei nicht einzusehen, weshalb dann die Gemeinderäte eine andere, nämlich keine legislative, Kompetenz als die Landesparlamente haben sollten, denen niemand die Legislativfunktion abspreche. Auch die Existenz der Gemeindeordnungen als verbindliches Regelwerk wird nicht als Gegenbeleg zugelassen, da mit dem Grundgesetz genauso den Ländern Vorgaben für ihre Landesverfassungen gemacht würden. Die Regelungsdichte der Gemeindeordnungen sei zwar höher, doch sei dies traditionell bestimmt. Vor allem aber gebe es auch auf kommunaler Ebene Verfassungen, nämlich in Form der Hauptsatzung, die sich jede Gemeinde in jedem Bundesland geben müsse um ihre grundsätzliche Ordnung zu regeln. Schließlich sei auch die Existenz der Kommunalaufsicht kein Ausschlussgrund; so sei auch für die Länder in {{Art.|28|gg|juris}} Abs.&nbsp;3 GG sowie in {{Art.|37|gg|juris}} GG eine – eingeschränkte – Aufsicht durch den Bund vorgesehen.


1825 verkaufte Owen die Fabrik und ging in die [[Wikipedia:Vereinigte Staaten|Vereinigten Staaten]], um dort seine [[Utopie|utopisch]] genossenschaftlich konzipierte Kolonie [[Wikipedia:New Harmony (Indiana)|New Harmony]] zu gründen. Die Siedlung war ihm von Johann Georg Rapp verkauft worden. Das Experiment scheiterte schnell. Owen kehrte 1829 nach England zurück. Die mittlerweile stärker gewordenen Gewerkschaften griffen seine Ideen der Genossenschaft auf.
== Schweiz ==
In der Schweiz bildet sich die Legislative auf Bundesebene aus der vereinigten [[Bundesversammlung (Schweiz)|Bundesversammlung]], bestehend aus [[Nationalrat (Schweiz)|Nationalrat]] und [[Ständerat]]. Auf Kantonsebene bildet der [[Kantonsrat]] (je nach Kanton auch Grosser Rat oder Landrat genannt) die Legislative. Die gesetzgebende Gewalt auf Gemeindeebene ist die [[Gemeindeversammlung]] oder der [[Einwohnerrat]] (je nach Gemeinde auch [Grosser] Gemeinderat, [Grosser] Stadtrat oder Generalrat genannt).


In England setzte Owen seine Arbeit fort, um die Armut der Bevölkerung zu bekämpfen. Er sah die Lösung in einem Handelssystem, das auf dem Produktionsfaktor Arbeit basierte – und somit für eine adäquate Entlohnung der Arbeiter sorgen sollte. Er gründete mit Anhängern im Jahr 1832 eine Warenbörse, die Waren gegen ein eigens herausgegebenes Arbeitsgeld eintauschte. Doch das System konnte nicht parallel zu dem konventionellen Geldsystem bestehen. Die Londoner Börse wurde schon 1833 wieder geschlossen, eine zweite Börse in Birmingham konnte nur wenige Monate überleben.
== Österreich ==
In Österreich bilden der [[Nationalrat (Österreich)|Nationalrat]] und der [[Bundesrat (Österreich)|Bundesrat]] die Legislative auf Bundesebene. Auf Landesebene ist die gesetzgebende Gewalt der [[Landtag (Österreich)|Landtag]].


== Siehe auch ==
== Vereinigte Staaten ==
* {{WikipediaDE|Robert Owen}}
{{Hauptartikel|Politisches System der Vereinigten Staaten#Legislative|titel1=„Legislative“ im Artikel Politisches System der Vereinigten Staaten}}
 
Als [[Bundesstaat (Föderaler Staat)|föderaler Staat]] üben die USA auf [[Politisches System der Vereinigten Staaten#Gewalten auf Bundesebene|nationaler Ebene]] ihre gesetzgebende Gewalt durch den [[Kongress der Vereinigten Staaten|Kongress]] (''[[id est|i.&nbsp;e.]]'' das [[Parlament]] der USA) aus und auf [[Verwaltungseinheit in den Vereinigten Staaten|subnationaler Ebene]] durch die Parlamente der einzelnen [[Bundesstaat der Vereinigten Staaten|Bundesstaaten]] (→&nbsp;''[[State Legislature]]'').<br />
Das [[Gesetzgebungsverfahren (Vereinigte Staaten)|Verfahren zur Verabschiedung von Bundesgesetzen]] (für deren Erlassung sämtlich der Kongress (zusammen mit dem [[Präsident der Vereinigten Staaten|US-Präsidenten]]) zuständig ist) ist in der [[Verfassung der Vereinigten Staaten|US-Verfassung]] festgeschrieben; für das Verfahren bei Gesetzen, die in die Zuständigkeit eines Bundesstaats fallen, ist ''dessen'' jeweilige Verfassung maßgeblich.


== Werke ==
Sowohl der Kongress als auch die [[State Legislature|Parlamente der Bundesstaaten]] (außer das von [[Nebraska]]) verfügen über jeweils [[Zweikammersystem|zwei Kammern]].
[[Datei:New Harmony by F. Bate (View of a Community, as proposed by Robert Owen) printed 1838.jpg|mini|Owens Vision von New Harmony, die nie verwirklicht wurde.]]


* 1813 A New View Of Society. Essays on the Formation of Human Character.
== Vereinigtes Königreich ==
* 1817 Observations on the Effect of the Manufacturing System: With Hints for the Improvement of Those Parts of which are Most Injurious to Health and Morals<ref>{{Literatur|Autor=Robert Owen|Titel=Observations on the effect of the manufacturing system : with hints for the improvement of those parts of it which are most injurious to health and morals ..|Verlag=London, Printed for Longman, Hurst, Rees, Orme, and Brown [etc.]|Datum=1817-01-01|Online=http://archive.org/details/observationsonef00owenrich|Abruf=2017-04-06}}</ref>
Die Legislative des [[Vereinigtes Königreich|Vereinigten Königreichs Großbritannien und Nordirland]] wird ausgeübt durch das [[Britisches Parlament|Parlament]], das formal aus drei Teilen besteht: [[Britische Monarchie|Krone]], [[House of Lords|Oberhaus]] und [[House of Commons (Vereinigtes Königreich)|Unterhaus]].
* 1841 Lectures on the Rational System of Society.
* 1844 The Book of the New Moral Society.
* 1849 The Revolution in the Mind and Practice of the Human Race.
* 1857 The Life of Robert Owen written by himself. [https://archive.org/stream/lifeofrobertowen00owenuoft#page/n5/mode/2up ''The life of Robert Owen.''] Reprinted from the original edition 1857–1858. Publisher: G. Bell and sons, London 1920


'''Deutsche Ausgaben:'''
== Frankreich ==
In Frankreich bildet die [[Nationalversammlung (Frankreich)|Nationalversammlung]] zusammen mit dem [[Senat (Frankreich)|Senat]] die Legislative. Beide Kammern sind gleichberechtigt. Bei Uneinigkeit kann aber die Nationalversammlung den Senat überstimmen. Dieser besitzt ein Vetorecht bei Verfassungsänderungen.


* ''Das soziale System''. Herausgegeben von Liane Jauch und Marie-Luise Römer. Übersetzt von Michael Henselmann. Reclam, Leipzig 1988. ISBN 3-379-00265-8
== Europäische Union ==
* ''Eine neue Auffassung von der Gesellschaft: Ausgewählte Texte''. Herausgegeben und eingeleitet von Lola Zahn. Übersetzt von Regine Thiele und Lola Zahn. Akademie-Verlag, Berlin 1989.
Supranationale legislative Funktionen werden in der [[Europäische Union|Europäischen Union]] durch den [[Rat der Europäischen Union]] sowie das [[Europäisches Parlament|Europäische Parlament]] ausgeübt. Dabei kommt jedoch der [[Europäische Kommission|Europäischen Kommission]] durch ihr Initiativrecht eine Schlüsselkompetenz zu, obwohl die Kommission gewöhnlich der Exekutive zugeordnet wird.


== Literatur ==
== Siehe auch ==
* Lloyd Jones: [https://archive.org/stream/lifetimeslabours00joneuoft#page/n7/mode/2up ''The life, times, and labours of Robert Owen''] Publisher: Swan, Sonnenschein & Co.  London (1890)
* {{WikipediaDE|Legislative}}
* Arthur John Booth: [https://archive.org/stream/robertowenfound01bootgoog#page/n6/mode/2up ''Robert Owen, the founder of socialism in England''.] Publisher: Trübner & co. London, 1869
* {{WikipediaDE|Presse (Medien)}} – als ''* {{WikipediaDE|Vierte Gewalt}}''
* Frank Podmore: [https://archive.org/stream/robertowenabiog04podmgoog#page/n10/mode/2up ''Robert Owen, a biography;  Vol. I''] Publisher: Hutchinson & co. London, 1906
* {{WikipediaDE|Lobbyismus}} – als ''Fünfte Gewalt''
* Frank Podmore: [https://archive.org/stream/robertowenbio02podm#page/n7/mode/2up ''Robert Owen, a biography; Vol. II''.]  Publisher: Hutchinson & co. London (1906)
* {{WikipediaDE|Föderative}}
* Elbert Hubbard: [https://archive.org/stream/LittleJourneysToTheHomesOfGreatBusinessMen#page/n7/mode/2up ''Little journeys to the homes of great business men'']. Robert Owen (January 1909)
* {{WikipediaDE|Prärogative}}
* Helene Simon: ''Robert Owen. Sein Leben und seine Bedeutung für die Gegenwart''. Jena : G. Fischer, 1905 (2. Auflage 1925)
* {{WikipediaDE|Öffentliche Verwaltung}}
* Helene Simon: ''Robert Owen und der Sozialismus. Aus Owens Schriften ausgewählt und eingeleitet von Helene Simon''. Berlin : Cassirer, 1919
* Richard Robert Wagner: ''Robert Owen. Lebensroman eines Menschengläubigen'', Zürich 1942
* Ian L. Donnachie: ''Robert Owen''. Tuckwell Press, 2000, ISBN 1-86232-131-0.
* Jörg Ludwig: ''Kontakte Robert Owens nach Sachsen 1820 bis 1837'', in: Jahrbuch für Forschungen zur Geschichte der Arbeiterbewegung, Heft II/2013.


== Weblinks ==  
== Weblinks ==
{{Wikisource|Robert Owen}}
{{Wiktionary|Legislative}}
{{Commons|New Harmony, Indiana, United States}}
{{Wiktionary|Gesetzgeber}}
{{Commonscat}}
* {{DNB-Portal|118591010}}
* {{DDB|Person|118591010}}
* {{Meyers Online|9|989|spezialkapitel=Kommunismus|kapiteltext=Kommunismus (Owen)}}
* {{Meyers Online|12|576|spezialkapitel=Owen|kapiteltext=Owen, 2) Robert}}
* [http://www.archive.org/search.php?query=Robert%20Owen%2C Digitalisierte Werke von Robert Owen und seinen Söhnen]
* [http://www.blancmange.net/tmh/pdf/jwarren.pdf ''Equitable Commerce'' von Josiah Warren aus dem Jahr 1852 (englisch)] (PDF-Datei; 454&nbsp;kB)
* [http://www.f-rudolph.info/5111779a200cf8801/index.html Zeittafel zur Kindergartengeschichte: Strickschule – Bewahranstalt – Kleinkinderschule – Kindergarten – Kindertagesstätte]
* [http://www.newlanark.org/ NEW LANARK – WORLD HERITAGE SITE]
* [http://robert-owen-museum.org.uk/ The Robert Owen Museum in Newtown, Montgomeryshire]
* [http://www.robert-owen-museum.org.uk/time_line  Robert Owen Time Line]
* [http://www.national-anarchist.net/2010/09/robert-owen-welsh-radical-co-operative.html Robert Owen: Welsh Radical & Co-operative Pioneer by Troy Southgate]


== Einzelnachweise ==
{{Rechtshinweis}}
<references />


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{{SORTIERUNG:Owen, Robert}}
[[Kategorie:Gewaltenteilung|!102]]
[[Kategorie:Sozialist]]
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[[Kategorie:Frühsozialist]]
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[[Kategorie:Unternehmer]]
[[Kategorie:Brite]]
[[Kategorie:Geboren 1771]]
[[Kategorie:Gestorben 1858]]
[[Kategorie:Mann]]


{{Wikipedia}}
{{Wikipedia}}

Version vom 30. Juni 2018, 13:09 Uhr

Die Legislative (spätantik lat. legis latio ‚Beschließung des Gesetzes‘, von lat. lex ,Gesetz‘ und ferre ,tragen‘, davon das PPP latum ,getragen‘; auch gesetzgebende Gewalt) ist in der Staatstheorie neben der Exekutive (ausführenden Gewalt) und Judikative (Rechtsprechung) eine der drei – bei Gewaltenteilung voneinander unabhängigen – Gewalten. Die Legislative ist zuständig für die Beratung und Verabschiedung von Gesetzen (Gesetzgebung) im inhaltlichen und formellen Sinn sowie für die Kontrolle der Exekutive und der Judikative, wobei sie in Österreich nur die Exekutive kontrolliert und die Judikative unabhängig bleibt. In einer repräsentativen Demokratie bilden die Parlamente die Legislative. In Staaten mit Elementen direkter Demokratie tritt im Einzelfall auch das Volk als Gesetzgeber auf (Volksgesetzgebung).

Deutschland

In Deutschland wird die Legislative wie folgt ausgeübt:

Die Gesetzgebung ist an die verfassungsmäßige Ordnung gebunden.

Auf Ebene der Kreise und Gemeinden gibt es nach herrschender Meinung keine Legislative, da es sich bei den Kommunen insgesamt aus staatsrechtlicher Sicht lediglich um Selbstverwaltungskörperschaften innerhalb der Landesexekutive handele. Gemeinderäte sind nach dieser Ansicht mithin auch keine Parlamente; die Selbstverwaltungsorgane der Gemeinde seien lediglich Verwaltungsorgane, denen es an legislativen Befugnissen mangele. Wesentliches Indiz hierfür sei neben dem Fehlen der Judikative die landesgesetzliche Vorgabe einer Gemeindeordnung an Stelle einer selbst gewählten Verfassung. Die Mitglieder der Organe genießen auch nicht den für Abgeordnete von Parlamenten verfassungsgemäß garantierten Schutz der Immunität und Indemnität. Die Entscheidungen dieser Organe können zudem durch die Kommunalaufsicht aufgehoben oder ersetzt werden.

Die Vertreter der Gegenmeinung argumentieren wie folgt:

Art. 28 Abs. 1 S. 2 GG besagt, dass „in den Ländern, Kreisen und Gemeinden […] das Volk eine Vertretung haben [muss], die aus allgemeinen, unmittelbaren, freien, gleichen und geheimen Wahlen hervorgegangen ist“. In dieser Vorschrift seien nicht nur die Kreise und Gemeinden auf gleicher Ebene mit den Ländern genannt, sondern es wird davon gesprochen, dass dort jeweils das Volk eine „Vertretung“ haben müsse, die nach den allgemeinen Wahlgrundsätzen gewählt sein muss. Dieselbe Vorschrift, aus der sich ergebe, dass es den Ländern nicht gestattet ist, landesrechtlich die Wahlen für die Landesparlamente anders als allgemein, unmittelbar, frei, gleich und geheim zu regeln, bestimme auch die Wahlregeln für die Volksvertretungen in den Kommunen. Es sei nicht einzusehen, weshalb dann die Gemeinderäte eine andere, nämlich keine legislative, Kompetenz als die Landesparlamente haben sollten, denen niemand die Legislativfunktion abspreche. Auch die Existenz der Gemeindeordnungen als verbindliches Regelwerk wird nicht als Gegenbeleg zugelassen, da mit dem Grundgesetz genauso den Ländern Vorgaben für ihre Landesverfassungen gemacht würden. Die Regelungsdichte der Gemeindeordnungen sei zwar höher, doch sei dies traditionell bestimmt. Vor allem aber gebe es auch auf kommunaler Ebene Verfassungen, nämlich in Form der Hauptsatzung, die sich jede Gemeinde in jedem Bundesland geben müsse um ihre grundsätzliche Ordnung zu regeln. Schließlich sei auch die Existenz der Kommunalaufsicht kein Ausschlussgrund; so sei auch für die Länder in Art. 28 Abs. 3 GG sowie in Art. 37 GG eine – eingeschränkte – Aufsicht durch den Bund vorgesehen.

Schweiz

In der Schweiz bildet sich die Legislative auf Bundesebene aus der vereinigten Bundesversammlung, bestehend aus Nationalrat und Ständerat. Auf Kantonsebene bildet der Kantonsrat (je nach Kanton auch Grosser Rat oder Landrat genannt) die Legislative. Die gesetzgebende Gewalt auf Gemeindeebene ist die Gemeindeversammlung oder der Einwohnerrat (je nach Gemeinde auch [Grosser] Gemeinderat, [Grosser] Stadtrat oder Generalrat genannt).

Österreich

In Österreich bilden der Nationalrat und der Bundesrat die Legislative auf Bundesebene. Auf Landesebene ist die gesetzgebende Gewalt der Landtag.

Vereinigte Staaten

Als föderaler Staat üben die USA auf nationaler Ebene ihre gesetzgebende Gewalt durch den Kongress (i. e. das Parlament der USA) aus und auf subnationaler Ebene durch die Parlamente der einzelnen Bundesstaaten (→ State Legislature).
Das Verfahren zur Verabschiedung von Bundesgesetzen (für deren Erlassung sämtlich der Kongress (zusammen mit dem US-Präsidenten) zuständig ist) ist in der US-Verfassung festgeschrieben; für das Verfahren bei Gesetzen, die in die Zuständigkeit eines Bundesstaats fallen, ist dessen jeweilige Verfassung maßgeblich.

Sowohl der Kongress als auch die Parlamente der Bundesstaaten (außer das von Nebraska) verfügen über jeweils zwei Kammern.

Vereinigtes Königreich

Die Legislative des Vereinigten Königreichs Großbritannien und Nordirland wird ausgeübt durch das Parlament, das formal aus drei Teilen besteht: Krone, Oberhaus und Unterhaus.

Frankreich

In Frankreich bildet die Nationalversammlung zusammen mit dem Senat die Legislative. Beide Kammern sind gleichberechtigt. Bei Uneinigkeit kann aber die Nationalversammlung den Senat überstimmen. Dieser besitzt ein Vetorecht bei Verfassungsänderungen.

Europäische Union

Supranationale legislative Funktionen werden in der Europäischen Union durch den Rat der Europäischen Union sowie das Europäische Parlament ausgeübt. Dabei kommt jedoch der Europäischen Kommission durch ihr Initiativrecht eine Schlüsselkompetenz zu, obwohl die Kommission gewöhnlich der Exekutive zugeordnet wird.

Siehe auch

Weblinks

 Wiktionary: Legislative – Bedeutungserklärungen, Wortherkunft, Synonyme, Übersetzungen
 Wiktionary: Gesetzgeber – Bedeutungserklärungen, Wortherkunft, Synonyme, Übersetzungen
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