Reto Andrea Savoldelli und Initiativrecht: Unterschied zwischen den Seiten

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[[Datei:Savoldelli Stella da Falla.jpg|mini|Savoldelli als «Stella da Falla» im gleichnamigen Film (1971)]]
Als '''Initiativrecht''' bezeichnet man das Recht von [[Organ (Recht)|Organen]] eines Staates – in [[Direkte Demokratie|direkten Demokratien]] auch das Recht der [[Bürger]] –, einer [[Institution]] der [[Legislative|gesetzgebenden Gewalt]] (Legislative) einen [[Gesetzentwurf]] zur Abstimmung vorzulegen.


'''Reto Andrea Savoldelli''' (* [[20. Dezember]] [[1949]]) ist ein [[Italien|italo]]-[[schweiz]]erischer [[Filmregisseur]], [[Pädagoge]] und [[Schriftsteller]].
Steiner hat einmal in Bezug auf die Demokratie gesagt:


== Familienleben ==
: "Das Initiativrecht muss Zivilisationsprinzip werden."
In [[w:Solothurn|Solothurn]] als Kind italienischer Immigranten geboren, kam er bereits wenige Wochen nach der Geburt in die Obhut der Erzieherinnen des [[w:Seraphisches Liebeswerk|Seraphischen Liebeswerkes Solothurn]], eines dem Kapuzinerorden angeschlossenen Sozialwerks. 1972 heiratete er die Norwegerin Ellen Ribsskog. Der 1986 aufgelösten Ehe entstammt Savoldellis Tochter, die Schauspielerin, Videokünstlerin und Sozialkunst-Experimentatorin ''Rahel Savoldelli.'' 1989 schloss Savoldelli die Ehe mit Magdalena Lorenz. Ihr entstammen zwei Töchter.


== Ausbildung und Berufliche Karriere ==
Das bedeutet aber in Bezug auf die Demokratie, dass nicht nur jeder Vorstand Initiativvorstand ist, sondern gerade auch, dass jedes Mitglied Initiativmitglied ist.
Er trat neunjährig den katholischen Sängerknaben, den [[w:Pueri Cantores|Pueri Cantores]], bei. 1960 nahm Savoldelli an einem internationalen Kongress der Sängerknaben in Rom teil, der in einem viertausendköpfigen Knabenchor anlässlich einer Messe im St. [[w:Petersdom|Petersdom]] gipfelte, die vom damaligen Papst [[w:Johannes XXIII.|Johannes XXIII.]] zelebriert wurde. Savoldelli trat später aus der katholischen Kirche aus.


Bereits als Gymnasiast wurde Savoldelli mit seinen zunächst in 8 mm, später in 16 mm gedrehten Kurzfilmen bekannt, für die jeweils sein Klassenkollege Jürg Naegeli die Kamera führte. Früher Förderer seines filmischen Schaffens war [[w:Stephan Portmann|Stephan Portmann]], Mitbegründer und erster langjähriger Leiter der [[w:Solothurner Filmtage|Solothurner Filmtage]], der seit 1966 jährlichen Leistungsschau des schweizerischen Filmschaffens. Neben Naegeli, dem späteren Bassisten und Toningenieur in der Hardrockgruppe [[w:Krokus (Band)|Krokus]], gehörten auch [[w:Chris von Rohr|Chris von Rohr]] und Tommy Kiefer, die Begründer der erfolgreichen Solothurner Rocker, zu seinen Schulfreunden.<ref>Chris von Rohr: ''Hunde wollt ihr ewig rocken.'' Steinblatt Verlag, S. 82.</ref> In den Jahren 1966 und 1967 (in diesem Jahr ex aequo mit [[w:Clemens Klopfenstein|Clemens Klopfenstein]]) gewann er mit seinen Filmen ''Rache auf italienisch'' und ''JJIPA'' (Junge im pubertären Alter) jeweils den ersten Preis des jeweils im waadtländischen [[w:Leysin|Leysin]] durchgeführten Schweizerischen Jugendfilmwettbewerbs.
== Deutschland ==
{{Hauptartikel|Gesetzgebungsverfahren (Deutschland)}}
In [[Deutschland]] besitzen auf Bundesebene der [[Deutscher Bundestag|Bundestag]], der [[Bundesrat (Deutschland)|Bundesrat]] (mit Stellungnahme der Bundesregierung) und die [[Bundesregierung (Deutschland)|Bundesregierung]] (mit Stellungnahme des Bundesrates) das Initiativrecht. Die Gesetzesvorlagen werden&nbsp;– unabhängig davon, wer die Gesetzesinitiative ergriffen hat&nbsp;– im Bundestag in erster, zweiter und dritter [[Gesetzeslesung|Lesung]] beraten und dann zur [[Abstimmung (Stellungnahme)|Abstimmung]] gestellt. Wird der Entwurf angenommen, muss er anschließend auch dem Bundesrat zur Abstimmung vorgelegt werden.


Sein Film ''Lydia'' wurde an den Solothurner Filmtagen 1969 aufgeführt und positiv aufgenommen.<ref>Ein Ausschnitt aus ''Lydia'' wurde in der Tagesschau des SFR-Fernsehens ausgestrahlt, das Boulevardblatt ''Blick'' bezeichnete ''Lydia'' als den «vielversprechendsten Film der vierten Solothurner Filmtage».</ref> [[w:Wim Wenders|Wim Wenders]], [[w:Enno Patalas|Enno Patalas]] wie [[w:Ulrich Gregor|Ulrich Gregor]] verliehen in der Zeitschrift ''Filmkritik'' die Höchstnote.<ref>Filmkritik, München, Sept.1969.</ref> ''Lydia'' wurde zu den [[w:Internationale Hofer Filmtage|Filmtagen in Hof]] und ans [[w:Filmfestival Mannheim|Filmfestival Mannheim]] eingeladen und lief im Hamburger ''[[w:Abaton|Abaton]]'' und anderen Studiokinos in Deutschland.
Dem Bundestag selbst steht das Initiativrecht nicht  bzw. nur eingeschränkt zu, da er der Adressat einer Gesetzesvorlage ist. Ein Initiativrecht haben die einzelnen Abgeordneten des Bundestages und zwar, wenn die Unterzeichner mindestens der Größe einer Fraktion entsprechen oder 5 Prozent aller Abgeordneten.


[[Datei:Reto Savoldelli SdF.jpg|mini|Savoldelli mit Schauspielerinnen und Kameramann Sandoz (verdeckt) beim Drehen von ''Stella da Falla'' (1971)]]
Auf Landesebene haben der [[Landesparlament|Landtag]] und die [[Landesregierung (Deutschland)|Landesregierung]] das Initiativrecht. In einigen Ländern tritt überdies das [[Volksbegehren (Deutschland)|Volksbegehren]] hinzu.


Nach einer mehrmonatigen Arbeit im damaligen Archivkeller des Zürcher Hauptsitzes der [[w:UBS-Bank|UBS-Bank]] erhielt er Ende 1970 das Angebot des Deutschschweizer Fernsehens, sein Filmdrehbuch ''Hieronymus'' zu produzieren. Die Filmförderung des Bundes übernahm die Restfinanzierung. Der während der Dreharbeit in ''Stella da Falla'' unbenannte Film wurde im Juli 1972 vom Fernsehen SFR ausgestrahlt. Er ist der erste von einem europäischen Fernsehsender produzierte Spielfilm, dessen Hauptperson in ihrem Leben in zwei unterschiedlichen Zeitaltern gezeigt wurde. Die mediale Aufmerksamkeit der schweizerischen Presse auf die Entstehung des Films war gross. Von einzelnen Ausnahmen abgesehen, bildeten nach der Premiere in Solothurn 1972 mehrheitlich Ablehnung und gelegentlich wutentbrannte Kritik den Tenor der Rezensionen.<ref>So schrieb der spätere Filmredaktor des „Spiegel“, [[w:Urs Jäggi|]] in seinem Buch ''Film in der Schweiz:'' «Bei Stella da Falla handelt es sich um die narzisstische Selbstbespiegelung eines bis dahin stark überschätzten Pseudogenies»</ref> ''Stella da Falla'' war der offizielle schweizerische Beitrag des Wettbewerbs am Filmfestival Locarno 1972, wo Savoldelli die Bekanntschaft mit dem damaligen Jurypräsidenten [[w:Andrej Tarkovski|Andrej Tarkovski]] machte. Dessen Film ''[[w:Andrej Rubljow (Film)|Andrej Roubliov]]'' erlebte auf der Piazza Grande in Locarno seine Uraufführung und beeindruckte Savoldelli sehr. Savoldelli nahm mit Tarkovski kurz vor dessen Tod noch einmal Kontakt auf, als Tarkovski erwog, einen Film zu [[Rudolf Steiner]] zu drehen.
== Österreich ==
{{Hauptartikel|Gesetzgebungsverfahren (Österreich)}}
In Österreich gibt es vier Arten, das Gesetzgebungsverfahren im [[Nationalrat (Österreich)|Nationalrat]] in Gang zu setzen:
* Die Bundesregierung kann einen Gesetzesentwurf vorschlagen (Regierungsvorlage).
* Mindestens fünf Mitglieder oder ein Ausschuss des Nationalrates können einen Antrag einbringen.
* Zumindest ein Drittel der Mitglieder des [[Bundesrat (Österreich)|Bundesrats]] kann einen entsprechenden Antrag an den Nationalrat richten.
* Mindestens 100.000 Wahlberechtigte oder mindestens je ein Sechstel der Wahlberechtigten dreier [[Land (Österreich)|Bundesländer]] können einen Gesetzesentwurf über ein [[Volksbegehren (Österreich)|Volksbegehren]] im Nationalrat zur Behandlung bringen.
In keinem Fall, auch nicht beim Volksbegehren, ist der Nationalrat an den Vorschlag gebunden. Er kann in jede Richtung abgeändert oder gar nicht beschlossen werden.


Die Dreharbeiten für ''Stella da Falla'' wurden in Indien mit dem im November/Dezember 1971 von Savoldelli produzierten Dokumentarfilm über einen 14-jährigen Guru «The Lord of the Universe» abgeschlossen.<ref>[http://www.prem-rawat-bio.org/videos/stelladafalla.html prem-rawat-bio.org]</ref> Das Verschwinden des Filmmaterials aus dem Zürcher Kopierwerk und sein Wiedererscheinen als erster Werbefilm der Divine Light Mission, wie die Organisation von [[w:Prem Rawat|Prem Rawat]] aka Guru Maharaj-ji damals hiess, führte zu einem sich über mehrere Jahre hinziehenden Gerichtsverfahren.
== Schweiz ==
{{Hauptartikel|Gesetzgebungsverfahren (Schweiz)}}
In [[Politisches System|politischen Systemen]] mit [[Direkte Demokratie|direkter Demokratie]] gehört das Initiativrecht nicht nur zu den Rechten staatlicher Organe, sondern auch zu den [[Politisches Recht|politischen Rechten]] der Bürger auf allen Ebenen ([[politische Gemeinde]], [[Kanton (Schweiz)|Kanton]], [[Bundesebene|Bund]]).


Savoldelli begann ein vierjähriges Studium der Eurythmie unter Elena Zuccoli. 1973 trat er der [[Anthroposophische Gesellschaft|Anthroposophischen Gesellschaft]] bei, deren Mitglied er bis 2010 war. Savoldelli machte 1976 die Bekanntschaft mit [[Herbert Witzenmann]]. Dieser übertrug ihm 1979 die Redaktion der Seminarzeitschrift des «Seminars für Freie Jugendarbeit», die Savoldelli bis 1991 führen sollte. Nach Abschluss des Eurythmiestudiums trat er dem Gründungskollegium der [[Rudolf-Steiner-Schule]] Solothurn bei. 1980 nahm Savoldelli zur italienischen die schweizerische Staatsbürgerschaft an und absolvierte dafür im Gegenzug den schweizerischen Militärdienst innerhalb der waffenlosen Sanitätsabteilung.
Des Weiteren hat jedes Mitglied der kommunalen, kantonalen und nationalen Legislative das Recht zu einer [[Motion (Schweiz)|Motion]] oder zur [[Parlamentarische Initiative|parlamentarischen Initiative]] sowie jeder [[Kanton (Schweiz)|Kanton]] das Recht zu einer [[Standesinitiative]].
[[Datei:Savoldelli als Geschäftsführer des Gideon Spicker Verlages.jpeg|mini|Savoldelli als Geschäftsführer des Gideon-Spicker-Verlages (1987)]]
Nach vier Jahren Tätigkeit als Eurythmist vom Kindergarten bis zur siebten Primarklasse, nahm er die Anfrage Herbert Witzenmanns an, die Geschäftsführung des in Dornach neu begründeten [[Gideon-Spicker-Verlag]]es zu übernehmen und die Initiativen des «Seminar für Freie Jugendarbeit, Kunst und Sozialorganik» (wie die erweiterte Bezeichnung des Seminars lautete) zu koordinieren. Aus der Solothurner Zeit als Pädagoge stammt Savoldellis Individualbeitrag anlässlich der Vernehmlassung des kantonalen Leitbildes für Bildung und Erziehung, wofür sich der Leiter des kantonalen Erziehungsdepartementes Regierungsrat Walter Bürgi bei ihm bedankte.


Nachdem der Verlag zu Beginn von Savoldellis Tätigkeit lediglich zwei Titel Witzenmanns in seinem Programm hatte, waren die kommenden Jahre bis zu seinem Tod im September 1988 durch die Herausgabe von rund zwei Dutzend Neuerscheinungen bestimmt. Savoldelli übernahm überdies zahlreiche Reproduktionen des befreundeten Malers [[w:Beppe Assenza|Beppe Assenza]] in das Verlagsangebot und begann 1984 mit der Herausgabe des jährlichen «Assenza-Kalenders». Nach Assenzas Tod 1985 führte Savoldelli die langwierigen Verhandlungen mit dem Vorstand am Goetheanum in Dornach, der die von Assenza geleitete, international gut besuchte Malschule schliessen wollte. Es gelang ihm mit entsprechender juristischer Unterstützung, das Goetheanum, in dessen Bereich die Malschule zuvor eingebettet war, zur Zustimmung zu ihrem Fortbestehen in freier Trägerschaft zu überzeugen.
== Europäische Union ==
{{Hauptartikel|Rechtsetzung der Europäischen Union}}
Bei der [[Rechtsetzung der EU|Rechtsetzung]] der [[Europäische Union|Europäischen Union]] hat die [[Europäische Kommission|EU-Kommission]] in fast allen Aufgabenbereichen das alleinige Initiativrecht. In der [[Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik|Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik]] steht das Initiativrecht jedoch dem [[Hoher Vertreter der EU für Außen- und Sicherheitspolitik|Hohen Vertreter der EU für Außen- und Sicherheitspolitik]] (auch EU-Außenminister genannt) sowie den Mitgliedstaaten zu. In der polizeilichen und justiziellen Zusammenarbeit in Strafsachen ist das Initiativrecht zwischen Kommission und Mitgliedstaaten geteilt ({{Art.|76|AEU|dejure}} [[AEUV]]). Der [[Rat der Europäischen Union]] und das [[Europäisches Parlament|EU-Parlament]] können die Kommission auffordern, einen Vorschlag zu unterbreiten. Dasselbe Recht steht seit dem Vertrag von Lissabon auch den [[Unionsbürger]]n im Rahmen der [[Europäische Bürgerinitiative|Europäischen Bürgerinitiative]] zu.


Savoldelli unterrichtete etliche Jahre in der Assenza-Malschule und im «Seminar für Freie Jugendarbeit, Kunst und Sozialorganik» und war zudem am Aufbau des in seinem Rahmen durchgeführten «Sozialästhetischen Studienjahres» beteiligt. Daneben war er für die Organisation der Vortrags- und Tagungstätigkeit Witzenmanns in Basel, Arlesheim, Dortmund, Ottersberg, Colmar, Berlin, Kopenhagen, Oslo verantwortlich.<ref>Näheres in Klaus Hartmann: ''Biographie Herbert Witzenmanns.'' Band 2. Gideon Spicker Verlag, 2013.</ref>
== Betriebliche Mitbestimmung ==
Dabei leitete er selbst Seminare oder steuerte Vorträge aus seinem allmählich sich abzeichnenden eigenen Forschungsgebiet bei, das er später Eurythmologie (die Erforschung der Wechselbeziehung zwischen Denkbewegung und eurythmischer Gebärde) bzw. Orthologie (die Erforschung der Schwelle zwischen seelischer Beobachtung und Geistesschau) nennen sollte.<ref>R. A. Savoldelli: ''Bedingungen eurythmischer Kultur – bewegtes Denken und beseelte Gebärde.'' Verlag Freies Geistesleben, 1989, ISBN 3-7725-0057-9. Mehrere Orthologie-Trailer auf youtube.com</ref> Nach dem Tod des Seminarleiters führte er mit wenigen Personen das von Witzenmann begründete Seminar fort und wurde Vorsitzender seiner Trägervereinigung. 1991 erschien der erste Band seiner «Dokumentation der Tätigkeit von Herbert Witzenmann im Vorstand am Goetheanum», denen 2017 zwei weitere Bände folgten.<ref>http://www.das-seminar.ch</ref>
Im Rahmen der '''betrieblichen Mitbestimmung''' spricht man vom Initiativrecht, wenn der [[Betriebsrat]] laut [[Betriebsverfassungsgesetz]] in bestimmten Bereichen nicht nur das Recht hat, auf Maßnahmen des [[Arbeitgeber]]s zu reagieren, sondern selbst Gestaltungsvorschläge zu machen oder in den Entscheidungsprozess einzubringen.
Dieses Initiativrecht steht dem Betriebsrat in allen Bereichen zu, in denen das Gesetz ausdrücklich eine [[Einigung]] zwischen Arbeitgeber und Betriebsrat und bei Scheitern der Einigung die Entscheidung einer [[Einigungsstelle]] vorsieht. Schwerpunkt der Mitbestimmung bilden die sozialen Angelegenheiten in {{§|87|betrvg|juris}} Abs.&nbsp;1 BetrVG. Der Betriebsrat kann das Initiativrecht beispielsweise in folgender Weise einsetzen:


1991 begann er im Rahmen der staatlichen Schule der Stadt Basel wiederum mit der Lehrtätigkeit, diesmal für Kinder mit Migrationshintergrund, die er 21 Jahre lang bis zum Sommer 2012 ausübte. In diesem Rahmen entstanden vier Schulvideos nach Ideen der Jugendlichen, in denen auch Eltern und Lehrer mitwirkten.<ref>{{Internetquelle |autor=Created by |url=https://vimeo.com/channels/hieronymusvideolounge |titel=Hieronymus Video Lounge |zugriff=2018-02-04 |sprache=en}}</ref>
* Vorschlagen einer neuen betrieblichen Regelung. Beispiel: Der Betriebsrat schlägt statt fester Arbeitszeiten die Einführung gleitender Arbeitszeit vor.
* Änderung bestehender Regelungen. Beispiel: Der Betriebsrat kündigt eine bestehende [[Betriebsvereinbarung]] und legt einen neuen Entwurf für eine Betriebsvereinbarung vor.
* Erstmalige Einführung einer betrieblichen Regelung. Beispiel: Der Betriebsrat schlägt erstmals eine Parkplatzordnung, ein Rauchverbot oder Grundsätze für ein betriebliches Vorschlagswesen vor.


[[Datei:Savoldelli im Orthologie-Workshop.jpeg|mini|Reto Andrea Savoldelli im Orthologie-Workshop (Berlin 2011)]]
Für alle diese Bereiche gilt die Einigungspflicht. Der Arbeitgeber muss sich auf eine Verhandlung und eine Einigung über die Vorschläge des Betriebsrats einlassen. Verweigert er dies, kann der Betriebsrat eine Entscheidung der [[Einigungsstelle]] herbeiführen.


2003 stellte Savoldelli in Berlin zum ersten Mal das Filmprojekt ''Hieronymus – über Kino und Liebe in Zeiten der Reinkarnation''<ref>[http://www.das-seminar.ch/styled/Reto%20Andrea%20Savoldelli/styled-7/styled-5/ das-seminar.ch]</ref> einer Gruppe von interessierten Schauspielern und Filmarbeitern vor. Er griff damit den Stoff aus seinem 1973 abgelehnten Drehbuch auf.<ref>[http://www.amazon.de/Zur-Entstehung-HIERONYMUS-Filmdrehbuch-ebook/dp/B00DNXF07E/ref=sr_1_2?ie=UTF8&qid=1380794508&sr=8-2&keywords=Reto+Andrea+Savoldelli amazon.de]</ref>
== Siehe auch ==
* {{WikipediaDE|Initiativrecht}}
* {{WikipediaDE|Initiative (Politik)}}
* {{WikipediaDE|Gesetzgebung}}
* {{WikipediaDE|Gesetz}}


Der ''Hieronymus''-Roman<ref>[http://www.das-seminar.ch/styled/Reto%20Andrea%20Savoldelli/page21/page21.html das-seminar.ch]</ref> erschien 2013 mit einer finanziellen Förderung der Druckkosten durch den Kanton Solothurn.<ref> Aus dem Beschluss des Regierungsrates (N°2012/2158): «Den erzählerischen Höhepunkt des Buches bildet eine in ernster Dichte gehaltene und sehr überzeugend wirkende Rückschau der Hauptfigur Hieronymus Halbeisen in eine frühere Verkörperung, die in der Zeit der okzitanischen Sänger und Ketzerkriege spielt.»</ref> Savoldelli führt audiovisuelle Lesungen (Lesungen verbunden mit Ausschnitten aus der Produktion des Filmprojekts) durch.
{{Rechtshinweis}}
2011 startete Savoldelli zusammen mit Rahel Savoldelli<ref>[https://www.youtube.com/user/rahelsavoldelli youtube.com]</ref> in Berlin die Reihe der Orthologie-Workshops im Theaterhaus Mitte.<ref>[http://www.das-seminar.ch/das%20Seminar/page23/page23.html das-seminar.ch]</ref>


2018 erschien seine medienwissenschaftliche Schrift ''Rudolf Steiner über das Kino – zur Genealogie des Films''<ref>{{Internetquelle |url=https://www.hieronymusfilm.ch/shop |titel=Hieronymus - über Kino und Liebe in Zeiten der Reinkarnation |zugriff=2018-02-04 |sprache=de}}</ref>
[[Kategorie:Grundbegriffe]]  
 
[[Kategorie:Anthroposophie]]
== Ausgewählte Filme ==
[[Kategorie:Demokratie]]
* 1969: ''Lydia'' (Skript, Schauspiel, Regie)
[[Kategorie:Direkte Demokratie]]
* 1971: ''Stella da Falla,'' Produktion: SRF-Fernsehen (Skript, Schauspiel, Co-Regie mit [[w:Jacques Sandoz|Jacques Sandoz]] und Produktion)
[[Kategorie:Arbeitsrecht (Deutschland)]]
* 2006: ''West-Östliche Videolounge'' Nr. 1 bis 3 (Griechenland, Türkei)
[[Kategorie:Verfassungsrecht]]
* 2011: ''Wenn Herr Spielmann kommt'' (Schulfilm, Basel-Stadt)
[[Kategorie:Legislative]]
 
== Ausgewählte Schriften ==
* ''Bedingungen eurythmischer Kultur – bewegtes Denken und beseelte Gebärde.'' Verlag Freies Geistesleben, Stuttgart 1989.
* ''[https://store13098627.ecwid.com/Reto-Andrea-Savoldelli-Zur-T%C3%A4tigkeit-von-Herbert-Witzenmann-im-Vorstand-am-Goetheanum-1963-1988-p100165681 Dokumentation der Tätigkeit von Herbert Witzenmann im Vorstand am Goetheanum].'' SeminarVerlag, Basel 1991 und 2017.
* ''[https://store13098627.ecwid.com/Reto-Andrea-Savoldelli-Farbenfluten-und-S%C3%A4ulengeheimnis-p101650147 Farbenwirbel und Säulengeheimnis.]'' Eine kunstwissenschaftliche Studie zum letzten Vortrag Rudolf Steiners vor dem Ausbruch des [[Erster Weltkrieg|Ersten Weltkrieges]] und seine Bedeutung für die Malerei. SeminarVerlag, Basel 2002.
* ''[https://store13098627.ecwid.com/Reto-Andrea-Savoldelli-Hieronymus-%C3%BCber-Kino-und-Liebe-in-Zeiten-der-Reinkarnation-p100165698 Hieronymus – über Kino und Liebe in Zeiten der Reinkarnation].'' SeminarVerlag, Basel 2013.
* ''[https://www.hieronymusfilm.ch/buch Rudolf Steiner über das Kino - zur Genealogie des Films]'' SeminarVerlag, Basel 2018
 
== Auszeichnungen ==
 
* 1969: Qualitätsprämie des Bundes für den Film ''Lydia''
* 1970: Unterstützungsprämie des Kantons Solothurn für den Film ''Lydia''
* 1972: Auszeichnung des Filmfestivals Montreal, Canada, für ''Stella da Falla''
 
== Weblinks ==
{{Commonscat}}
* [https://www.hieronymusfilm.ch/ offizielle Website für die Filme von R.A. Savoldelli]
 
== Einzelnachweise ==
<references />
 
{{Normdaten|TYP=p|GND=134279336|VIAF=8600771}}
 
{{SORTIERUNG:Savoldelli, Reto Andrea}}
[[Kategorie:Filmregisseur]]
[[Kategorie:Pädagoge]]
[[Kategorie:Autor]]
[[Kategorie:Schweizer]]
[[Kategorie:Italiener]]
[[Kategorie:Geboren 1949]]
[[Kategorie:Mann]]


{{Wikipedia}}
{{Wikipedia}}

Version vom 2. April 2019, 05:58 Uhr

Als Initiativrecht bezeichnet man das Recht von Organen eines Staates – in direkten Demokratien auch das Recht der Bürger –, einer Institution der gesetzgebenden Gewalt (Legislative) einen Gesetzentwurf zur Abstimmung vorzulegen.

Steiner hat einmal in Bezug auf die Demokratie gesagt:

"Das Initiativrecht muss Zivilisationsprinzip werden."

Das bedeutet aber in Bezug auf die Demokratie, dass nicht nur jeder Vorstand Initiativvorstand ist, sondern gerade auch, dass jedes Mitglied Initiativmitglied ist.

Deutschland

In Deutschland besitzen auf Bundesebene der Bundestag, der Bundesrat (mit Stellungnahme der Bundesregierung) und die Bundesregierung (mit Stellungnahme des Bundesrates) das Initiativrecht. Die Gesetzesvorlagen werden – unabhängig davon, wer die Gesetzesinitiative ergriffen hat – im Bundestag in erster, zweiter und dritter Lesung beraten und dann zur Abstimmung gestellt. Wird der Entwurf angenommen, muss er anschließend auch dem Bundesrat zur Abstimmung vorgelegt werden.

Dem Bundestag selbst steht das Initiativrecht nicht bzw. nur eingeschränkt zu, da er der Adressat einer Gesetzesvorlage ist. Ein Initiativrecht haben die einzelnen Abgeordneten des Bundestages und zwar, wenn die Unterzeichner mindestens der Größe einer Fraktion entsprechen oder 5 Prozent aller Abgeordneten.

Auf Landesebene haben der Landtag und die Landesregierung das Initiativrecht. In einigen Ländern tritt überdies das Volksbegehren hinzu.

Österreich

In Österreich gibt es vier Arten, das Gesetzgebungsverfahren im Nationalrat in Gang zu setzen:

  • Die Bundesregierung kann einen Gesetzesentwurf vorschlagen (Regierungsvorlage).
  • Mindestens fünf Mitglieder oder ein Ausschuss des Nationalrates können einen Antrag einbringen.
  • Zumindest ein Drittel der Mitglieder des Bundesrats kann einen entsprechenden Antrag an den Nationalrat richten.
  • Mindestens 100.000 Wahlberechtigte oder mindestens je ein Sechstel der Wahlberechtigten dreier Bundesländer können einen Gesetzesentwurf über ein Volksbegehren im Nationalrat zur Behandlung bringen.

In keinem Fall, auch nicht beim Volksbegehren, ist der Nationalrat an den Vorschlag gebunden. Er kann in jede Richtung abgeändert oder gar nicht beschlossen werden.

Schweiz

In politischen Systemen mit direkter Demokratie gehört das Initiativrecht nicht nur zu den Rechten staatlicher Organe, sondern auch zu den politischen Rechten der Bürger auf allen Ebenen (politische Gemeinde, Kanton, Bund).

Des Weiteren hat jedes Mitglied der kommunalen, kantonalen und nationalen Legislative das Recht zu einer Motion oder zur parlamentarischen Initiative sowie jeder Kanton das Recht zu einer Standesinitiative.

Europäische Union

Bei der Rechtsetzung der Europäischen Union hat die EU-Kommission in fast allen Aufgabenbereichen das alleinige Initiativrecht. In der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik steht das Initiativrecht jedoch dem Hohen Vertreter der EU für Außen- und Sicherheitspolitik (auch EU-Außenminister genannt) sowie den Mitgliedstaaten zu. In der polizeilichen und justiziellen Zusammenarbeit in Strafsachen ist das Initiativrecht zwischen Kommission und Mitgliedstaaten geteilt (Art. 76 AEUV). Der Rat der Europäischen Union und das EU-Parlament können die Kommission auffordern, einen Vorschlag zu unterbreiten. Dasselbe Recht steht seit dem Vertrag von Lissabon auch den Unionsbürgern im Rahmen der Europäischen Bürgerinitiative zu.

Betriebliche Mitbestimmung

Im Rahmen der betrieblichen Mitbestimmung spricht man vom Initiativrecht, wenn der Betriebsrat laut Betriebsverfassungsgesetz in bestimmten Bereichen nicht nur das Recht hat, auf Maßnahmen des Arbeitgebers zu reagieren, sondern selbst Gestaltungsvorschläge zu machen oder in den Entscheidungsprozess einzubringen. Dieses Initiativrecht steht dem Betriebsrat in allen Bereichen zu, in denen das Gesetz ausdrücklich eine Einigung zwischen Arbeitgeber und Betriebsrat und bei Scheitern der Einigung die Entscheidung einer Einigungsstelle vorsieht. Schwerpunkt der Mitbestimmung bilden die sozialen Angelegenheiten in § 87 Abs. 1 BetrVG. Der Betriebsrat kann das Initiativrecht beispielsweise in folgender Weise einsetzen:

  • Vorschlagen einer neuen betrieblichen Regelung. Beispiel: Der Betriebsrat schlägt statt fester Arbeitszeiten die Einführung gleitender Arbeitszeit vor.
  • Änderung bestehender Regelungen. Beispiel: Der Betriebsrat kündigt eine bestehende Betriebsvereinbarung und legt einen neuen Entwurf für eine Betriebsvereinbarung vor.
  • Erstmalige Einführung einer betrieblichen Regelung. Beispiel: Der Betriebsrat schlägt erstmals eine Parkplatzordnung, ein Rauchverbot oder Grundsätze für ein betriebliches Vorschlagswesen vor.

Für alle diese Bereiche gilt die Einigungspflicht. Der Arbeitgeber muss sich auf eine Verhandlung und eine Einigung über die Vorschläge des Betriebsrats einlassen. Verweigert er dies, kann der Betriebsrat eine Entscheidung der Einigungsstelle herbeiführen.

Siehe auch

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