Tragödie

Zwangsheirat oder Zwangsehe bezeichnet eine Eheschließung, die gegen den Willen eines oder beider Heiratenden stattfindet – im Unterschied zur bloß arrangierten Heirat, die zwar von Verwandten veranlasst oder von Ehevermittlern arrangiert wird, aber im Einverständnis mit dem Brautpaar stattfindet.

Als eine weitere Form der Zwangsehe gilt die Kinderheirat, da sie vor dem Erreichen der Ehemündigkeit beider Ehepartner abgeschlossen wird.

Abgrenzung zur arrangierten Heirat

Formal liegt eine Zwangsheirat vor, wenn einer der Partner mit der Verheiratung nicht einverstanden ist und seine Zustimmung nicht gegeben hat bzw. sich genötigt fühlt.

Die Abgrenzung der Zwangsheirat zur arrangierten Ehe ist fließend, weil es letztlich der subjektiven Einschätzung der Beteiligten unterliegt, was als Zwang empfunden wird. Eine Heirat ist eine wichtige Lebensentscheidung. Von außen herangetragene Erwartungen und sozialer Druck können die Stresssituation so verstärken, dass oft nicht objektiv festgestellt werden kann, ob Zwang oder Nötigung vorliegen. In Deutschland werden Zwangsehen seit 2011 in § 237 StGB definiert und unter Strafe gestellt.

Wenn die Betroffenen sich weigern, die für sie bestimmte Heirat einzugehen, sind sie oft Repressionen durch Mitglieder der eigenen Familie ausgesetzt, zum Beispiel Beschimpfungen, Drohungen, Prügel oder sogar Mord (sogenannte Ehrenmorde). Der Begriff der Shotgun Wedding (Schrotgewehrheirat), einer aufgrund einer ungeplanten Schwangerschaft durch den Vater der Braut erzwungenen Heirat, gehört zur US-amerikanischen Folklore.

Bewertung von Zwangsheirat

Bei der Definition und Bewertung des Phänomens Zwangsheirat zeigen sich drei verschiedene Grundpositionen, die in der Ethnosoziologie und anderen Sozialwissenschaften bekannt sind:

• eine kulturrelativistische Sichtweise, die sich bemüht, fremde Kulturen aus ihrem eigenen Kontext heraus zu verstehen und eine universelle Ethik ablehnt. Den Vertretern einer universellen Ethik wird Ethnozentrismus vorgeworfen, d. h. die eigene, kulturell und historisch gebundene Sichtweise zum allgemeingültigen Maßstab zu erheben;
• eine konservative, an der eigenen Kultur orientierte Position;
• eine vermittelnde Position, die den beiden vorgenannten Perspektiven Einseitigkeit vorwirft: den Kulturrelativisten eine von Schuldgefühlen motivierte überzogene Identifikation mit den Kulturen, die sie nur als Opfer der „westlichen“ Industrieländer ansehe, den Konservativen eine autoritäre Position, die rücksichtslos über die Interessen anderer Gesellschaften hinweggehe. Gegenüber beiden wird die Notwendigkeit betont, in allen Kulturen auf eine weitere Zivilisierung, Pazifizierung und Demokratisierung zu drängen.

Nach einigen spektakulären Fällen im Milieu türkischer Migranten, die auch durch das Buch Die fremde Braut von Necla Kelek ins Bewusstsein der Öffentlichkeit getragen wurden, wurde über die Einführung eines besonderen Straftatbestands für Zwangsheirat diskutiert.

Verbreitung der Zwangsheirat

Zwangsverheiratungen sind bis heute in islamischen und hinduistischen Gesellschaften verbreitet, aber auch aus jesidischen, buddhistischen und christlichen Umfeldern sind Fälle bekannt. Die Religion übernimmt in diesen Gesellschaften oft die Funktion, eine bestehende Tradition zu rechtfertigen; es gibt aber auch entgegengesetzte Tendenzen.

Deutschland

Im Jahr 2012 wurden insgesamt 56 Fälle von Zwangsheirat polizeilich bearbeitet, im Jahr 2013 62 Fälle und im Jahr 2014 58 Fälle. Durch Befragung von Expertinnen und Experten in deutschen Beratungs- und Schutzeinrichtungen konnten im Jahr 2008 insgesamt 3443 von Zwangsverheiratung Betroffene in 830 Beratungsstellen erfasst werden. Rund 60 Prozent von ihnen drohte eine Zwangsverheiratung, in den übrigen Fällen war diese bereits geschlossen. Ein Teil wurde dabei mehrfach erfasst, da schätzungsweise zwischen 14 und 43 Prozent der Betroffenen mehrere Einrichtungen aufgesucht haben.

Der Berliner Arbeitskreis gegen Zwangsverheiratung ermittelte für das Jahr 2013 460 Fälle von Zwangsverheiratung, die in Berlin bekannt geworden sind. Dazu kommt eine Dunkelziffer unbekannter Fälle.

In Mecklenburg-Vorpommern wurden in den Jahren 2014 und 2015 fünf bzw. vier Fälle von Zwangsverheiratung beraten.

Beim Niedersächsischen Krisentelefon suchen im Durchschnitt jährlich 140 bis 150 Menschen Unterstützung. Zahlen über Mädchen und junge Frauen, aber auch Männer, die gegen ihren Willen verheiratet wurden, liegen nicht vor.

In Sachsen-Anhalt wurden von 2011 bis Anfang 2016 etwa hundert von Zwangsverheiratung und ehrbezogener Gewalt bedrohte bzw. betroffene Mädchen und Frauen beraten und begleitet, wobei das Dunkelfeld als sehr hoch eingeschätzt wird, da viele Betroffene von ähnlichen Fällen im Bekanntenkreis berichten, die aus Angst vor einer Eskalation im Familienverband keine Hilfe und Unterstützung in Beratungsstellen suchen.

Christliches Europa

Im mittelalterlichen Europa war die sogenannte Muntehe, eine Form der Zwangsehe, unter Adligen die gebräuchlichste Form der Heirat. In zahlreichen Komödien von Molière, so zum Beispiel im Tartuffe, kommt die Zwangsheirat zur Sprache. Ein Einakter des französischen Autors, der 1664 uraufgeführt wurde, heißt sogar ausdrücklich Le mariage forcé („Die erzwungene Heirat“ – hier wird allerdings keine junge Frau, sondern ein alter Mann zur Heirat gezwungen). Die reine Liebesheirat, in der ökonomische und familiäre Gesichtspunkte nicht mehr die Hauptrolle spielen, wurde erst mit der Romantik im 19. Jahrhundert im Westen zum Ideal.

Im 19. Jahrhundert kam es im Zuge der von Europa ausgehenden christlichen Missionsarbeit zu Zwangsheiraten. So verheiratete z. B. der deutsche Missionar Carl Hugo Hahn 1857 in Otjikango (heute Namibia) zwangsweise seine Magd mit einem seiner Missionsgehilfen und drohte ihr, sie zu entlassen, sollte sie sich weigern.

Zwangsheirat kommt unter christlichen Gruppen wie griechisch-orthodoxen Glaubensgruppen vor.

Islam

Die Zwangsverheiratung ist im Islam unter bestimmten, unten beschriebenen Bedingungen erlaubt. Bei der islamischen Ehe ist nach klassischer Rechtslehre ein Ehevormund (wali) für die Frau notwendig. Der Ehevertrag wird zwischen dem Ehevormund der Braut und dem Bräutigam geschlossen. Bei Vertragsabschluss ist die Anwesenheit zweier männlicher Zeugen vorgeschrieben. Ist der Ehevormund der Vater oder Großvater väterlicherseits, kann er nach der klassischen Lehre die Ehe als wali mudschbir im Falle, dass die Braut jungfräulich ist, d. h. im Fall der ersten Ehe, auch gegen den ausdrücklichen Willen der Frau schließen, wobei sich seine Entscheidung allerdings strikt an den Belangen der Frau zu orientieren habe. Nach Meinung von Rita Breuer sei es im Islam verboten, Frauen gegen ihren Willen zu verheiraten. Die vor- als auch frühislamische Praxis sah wahrscheinlich – so der deutsche Islamwissenschaftler Harald Motzki – vor, dass Väter ihre jungfräulichen, als unmündig angesehenen Töchter ungeachtet ihrer Zustimmung verheirateten, während erwachsene Frauen keinen solchen Vormund benötigten, d. h., dahingehend selbstständig agierten.

In seinem "Handbuch Islam" aus dem Jahre 2005 stellt der deutsche Muslim Ahmad A. Reidegeld die oben beschriebene klassische Rechtslage als normatives Recht für Muslime dar, d. h., er erkennt das Recht des wali mudschbir, die Braut auch gegen ihren ausdrücklichen Willen in die Ehe zu zwingen, an.

Maßgeblich ist die Systematisierung der verschiedenen Rechtsschulen, die wie oben beschrieben die Zwangsheirat in bestimmten Fällen erlauben. Im Gegensatz dazu stehende Hadithe, denen zufolge der Prophet auch Jungfrauen das Recht eingeräumt habe, einen Heiratsantrag abzulehnen. So heißt es in einem auf Mohammed zurückgeführten Ausspruch aus der Traditionssammlung des Buchari dahingehend wie folgt:

„Der Prophet (...) sagte: »Eine ältere Frau darf nur verheiratet werden, wenn dies mit ihr besprochen wurde. Und eine Jungfrau darf nur verheiratet werden, wenn sie der Heirat zustimmt.« Jemand fragte ihn: »O Gesandter Gottes, wie äußert eine Jungfrau ihre Zustimmung?« Er erwiderte: »Sie gibt dadurch ihr Jawort, daß sie schweigt.«“

Des Weiteren verzeichnet Buchari eine Überlieferung, der zufolge der Prophet die Ehe einer zur Heirat gezwungenen Frau ungültig gemacht habe. Ähnlich lautende Überlieferungen sind auch in den Sammlungen des Muslim ibn al-Haddschādsch, des Mālik ibn Anas, des Abū Dāwūd as-Sidschistānī als auch des an-Nasāʾī zu finden.

In den meisten islamischen Staaten gibt es heute Gesetze, die die traditionellen Regelungen modifizieren oder ersetzen. In Staaten wie Saudi-Arabien wendet man klassische Ausformulierungen der Scharia, des islamischen Rechts an. Nach einem Rechtsgutachten Fatwa des stellvertretenden Justizminister ʿAbd al-ʿAzīz Āl asch-Schaich im Jahre 2005 ist die Zwangsehe nach saudischem Recht für verboten und unter Strafe erklärt worden, wobei keine konkrete Strafe festgelegt wurde.

In der Türkei beispielsweise, deren Recht nach europäischem Vorbild gestaltet wurde, sind Zwangsehen de iure verboten. Die Eheschließung in der Türkei durch Imame wird jedoch staatlicherseits nicht überprüft, so dass die Rechtswidrigkeit von Ehen mit minderjährigen Mädchen erst bei Schwangerschafts- und Geburtsproblemen öffentlich wird. Die gerichtliche Ahndung entspricht nicht den europäischen Strafrechtsnormen für Vergewaltigung und Verführung Minderjähriger.

Zur Verbreitung von Zwangsehen unter Muslimen in Deutschland gibt es verschiedene Schätzungen:

• Eine Studie des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend aus dem Jahr 2004 sah aufgrund einer Befragung von 150 türkischen Migrantinnen Hinweise darauf, dass ca. zehn Prozent dieser Personen in unfreiwillig eingegangenen Ehen leben, lehnte jedoch eine Verallgemeinerung auf die gesamte Personengruppe wegen der sehr kleinen Stichprobe ab. Aus qualitativen Untersuchungen (etwa von Ahmet Toprak mit 15 türkischstämmigen Männern) sind gelegentlich höhere Schätzungen abgeleitet worden. Freilich eignen sich Untersuchungen mit den Methoden der qualitativen Sozialforschung zur vertieften Exploration von Einstellungen und Lebensweisen, nicht aber zur Schätzung der quantitativen Verbreitung. Nach Angaben des Arbeitskreises Zwangsheirat waren 2007 allein in Berlin 378 Mädchen und Frauen von Zwangsheirat betroffen.

• In Ralph Ghadbans Studie Die Libanon-Flüchtlinge in Berlin über muslimische Libanesen sind alle untersuchten Ehen ausnahmslos arrangierte Ehen. Den Anteil der gegen den ausgesprochenen Willen der Frau geschlossenen Ehen konnte er nicht ermitteln; er vermutet einen nicht unerheblichen Teil.
• Im November 2011 wurde eine vom Bund geförderte bundesweite Studie der Lawaetz-Stiftung (Hamburg) vorgestellt, die aus etwa 3.500 Fällen Schlussfolgerungen zieht (Näheres im Abschnitt 'In Deutschland').

Bei den arrangierten Heiraten ebenso wie bei den Zwangsehen kannten sich die zukünftigen Ehepartner vorher nicht oder kaum, zum Beispiel durch wenige Treffen unter Aufsicht der Familie.

Alle drei Studien geben als Hauptgrund für diese Form der Heirat die Angst der Familien vor „Ehrverlust“ an. Nur wenn die Frauen so früh wie möglich und ohne vorher Kontakt zu potentiellen Heiratskandidaten gehabt zu haben in die Ehe gingen, sei die Gefahr, dass sie vor der Ehe sexuelle Kontakte hatten, fast gebannt und damit die Ehre der Familie gesichert.

Ähnlich äußert sich Werner Schiffauer in seinen frühen Arbeiten zu türkischen Migranten.

Bei einer häufig auftretenden Form der Zwangsverheiratung unter muslimischen Migranten werden junge – oft minderjährige – Frauen in den Ferien in ihr Heimatland geschickt und dort gegen ihren Willen verheiratet. Es ist auch nicht bekannt, wie viele Frauen von den 25.000 türkischen Frauen, die seit dem Jahr 2000 pro Jahr nach Deutschland kommen, um dort einen türkischen Mann zu heiraten, Opfer von Zwangsverheiratung sind. Ein bekannter Fall ist Esma Abdelhamid.

Die Gründe hierfür sind vielschichtig:

1. Um der im Ursprungsland lebenden Verwandtschaft die Teilnahme an der Hochzeit zu ermöglichen
2. Die Hochzeit im Heimatland ist preisgünstiger
3. Braut/Bräutigam wohnen im Heimatland und erhalten kein Visum oder nur unter Auflagen
4. Eine Zwangsheirat ist nur im Heimatland möglich.

Terre des Femmes äußerte 2007 die Vermutung, dass in Deutschland jährlich mehr als 1000 Mädchen zwangsverheiratet und zu diesem Zweck ins Ausland – überwiegend die Türkei, aber auch Libanon, Syrien, Kosovo, Iran und Irak – gebracht bzw. verschleppt werden.

Eine britische Untersuchung aus dem Jahr 2009 kam zu dem Ergebnis, dass es entgegen der öffentlichen Meinung, dass Zwangsheirat fast ausschließlich in muslimischen (oder südasiatischen) Gemeinden stattfindet, auch in anderen religiösen Gemeinden in Großbritannien regelmäßig zu Zwangsheirat kommt.

Hinduismus

Die 2000 Jahre alte Manusmriti ist der wichtigste hinduistische Text für soziale Regeln wie das Kastensystem, Rituale und die Heiratsregeln. Bei dem oft mit „Gesetzbuch des Manu“ wiedergegebenen Text handelt es sich jedoch nicht um ein Gesetzbuch, sondern um eine Beschreibung des gesellschaftlichen „Soll-Zustandes“ aus brahmanischer Sicht (siehe auch Rolle der Frau im Hinduismus).

Es werden acht Formen der Heirat beschrieben, von denen der Brahma-Ritus als die ideale Form beschrieben wird : „Die Gabe einer Tochter, geschmückt (mit kostbarem Kleidern) und sie ehrend (mit Schmuck), an einen gebildeten Mann, der den Veda studiert hat und gutes Benehmen hat, den der Vater selbst einlädt, wird der Brahma-Ritus genannt“ (MS III.27).

Zwei Heiratsformen werden als nicht dem Dharma (kosmisches Gesetz) entsprechend bezeichnet. Dazu gehört der Rakshasa-Ritus (Rakshasa, Dämon): „Die gewaltsame Entführung eines Mädchens aus ihrem Zuhause, während sie schreit und weint, nachdem ihre Verwandten erschlagen und verwundet wurden und das Haus aufgebrochen wurde, wird der Rakshasa-Ritus genannt“ (MS III.33). Abgelehnt wird außerdem der Pisaka-Ritus: „Wenn ein Mann durch List ein Mädchen, das schläft, berauscht oder geistesgestört ist, verführt, wird dies der sündenvolle Pisaka-Ritus genannt“ (MS III.34).

Die Variante, dass eine Braut gegen den Willen der Eltern verheiratet wird, findet jedoch im Text keine Erwähnung.

Ursachen von Zwangsheirat

Mögliche Motive der beteiligten Akteure sind:

• materielle Interessen, da häufig Brautgeld gezahlt wird
• Söhne und Töchter die in europäisch geprägten Ländern aufgewachsen sind und durch Heirat mit einem Partner aus dem Herkunftsland der Eltern „diszipliniert“ und stärker auf die Normen der Herkunftskultur verpflichtet werden sollen
• Angst der Familien vor dem Verlust der Ehre
• Erlangung eines Aufenthaltstitels in einem EU-Land
• „Bekämpfung“ von Homosexualität

Feministische Positionen sehen Zwangsheirat als typischen Ausdruck patriarchaler Machtverhältnisse und des männlichen Interesses an der Kontrolle der Gebärfähigkeit der Frau.

Soziobiologische Positionen sehen, ähnlich wie feministische Positionen, jedoch über sie hinausgehend, die Ursache von Zwangsheirat in der Konkurrenz zwischen männlichen und weiblichen Individuen, die in jeder Spezies bestehe. Dabei werde um die Chancen zur Fortpflanzung der eigenen Gene konkurriert. Je nach Spezies ist die Machtbalance zwischen den Geschlechtern unterschiedlich: Mal haben die Weibchen, mal die Männchen die stärkere Position. Bei Menschen ist jedoch die Sozialstruktur – und damit die Machtbalance zwischen den Geschlechtern – nicht genetisch fixiert; aufgrund unserer besonderen biologischen Ausstattung findet ein ständiger sozialer Wandel (Soziokulturelle Evolution) statt. Diese kann je nach Gesellschaft unterschiedlich verlaufen. Im Verlauf dieses Wandels kommt es zu Konflikten zwischen Kulturen mit unterschiedlicher Machtverteilung zwischen den Geschlechtern.

Umgang mit Zwangsheirat

Auf globaler Ebene

Die Praxis der Zwangsehe verstößt gegen Artikel 16 (2) der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte der Vereinten Nationen. Diverse Nichtregierungsorganisationen versuchen, die Vereinten Nationen von einem Vorgehen gegen Zwangsheirat zu überzeugen.

Die Istanbulkonvention verpflichtet die Vertragsstaaten in Artikel 32, die Anfechtbarkeit, Nichtigerklärung oder Auflösung einer unter Zwang geschlossenen Ehe zu ermöglichen. Sie verpflichtet sie zudem in Artikel 37, vorsätzliches Verhalten, durch das eine erwachsene Person oder ein Kind zur Eheschließung gezwungen oder zum Zweck einer erzwungenen Eheschließung ins Ausland gelockt wird, unter Strafe zu stellen.

2007 erhielt die amerikanische Fotografin Stephanie Sinclair den Preis des internationalen Wettbewerbs ›UNICEF-Foto des Jahres‹. Ihre Aufnahme zeigt ein Brautpaar in Afghanistan. Der Bräutigam Mohammed wirkt mit 40 Jahren wie ein alter Mann, die Braut Ghulam ist gerade mal 11 Jahre alt. UNICEF-Schirmherrin Eva Luise Köhler sagte bei der Preisverleihung in Berlin:

„Das UNICEF-Foto des Jahres 2007 macht uns auf ein weltweites Problem aufmerksam. Millionen Mädchen werden noch im Kindesalter verheiratet – ein selbstbestimmtes Leben bleibt den meisten dieser Kinderbräute für immer verwehrt“.

Nach UNICEF-Angaben leben weltweit mehr als 60 Millionen junge Frauen, die verheiratet wurden, bevor sie volljährig wurden, die Hälfte davon in Südasien.

In Europa

Der Europarat forderte im Oktober 2005 staatliches Vorgehen gegen Kinderehen und Zwangsheirat. Das Problem bestehe nach Auffassung der konservativen Berichterstatterin für den Europarat, Rosmarie Zapfl-Helbling aus der Schweiz, in erster Linie in Einwanderergemeinschaften.

Auch in Deutschland und der Schweiz werden Frauen, um eine Zwangsheirat zu bewirken, eingesperrt und misshandelt. Besonders häufig sind so genannte Ferienverheiratungen, die während Urlaubsreisen in die Heimatländer erfolgen. Im Frühjahr 2008 initiierten die Berliner Volkshochschulen eine Aufklärungsaktion gegen Zwangsheirat («Ferienbräute – nicht mit uns»). Staatliche wie zivilgesellschaftliche Organisationen unterhalten Beratungsangebote für von Zwangsheirat Betroffene. Voraussetzung dafür ist allerdings, dass die Betroffene, so sie überhaupt der gemeinsamen Behausung entkommen konnte, sich trotz evtl. körperlicher Einschränkung infolge einer körperlichen Auseinandersetzung verständlich machen kann.

Politische Forderungen betreffen einen Ausbau der Opferhilfe genauso wie ein höheres Strafmaß und eine konsequentere Verfolgung. Andere Positionen lehnen eine Politisierung des Problems ab, sondern fordern geeignete Vermittler (Mediatoren), die in betroffenen Familien zwischen Eltern und Kinder vermitteln können. In Deutschland ist Zwangsverheiratung nach § 237 StGB strafbar und kann so teilweise bekämpft werden.

Frankreich verschob 2005 die Altersgrenze für eine Heirat bei Frauen auf 18 Jahre, um Minderjährige vor Zwangsehen zu schützen.

In Deutschland

In Deutschland steht das Erzwingen einer Ehe unmittelbar unter Strafe, § 237 StGB. Des Weiteren können im Zusammenhang mit einer Zwangsheirat weitere Straftatbestände verwirklicht werden, z. B. Menschenhandel, Verschleppung oder Vergewaltigung. Eine Studie des Bundesfamilienministeriums aus dem Jahre 2011 geht von mindestens 3400 Betroffenen in Deutschland aus, wobei nur die 615 Rückmeldungen der insgesamt 1445 deutschen Beratungsstellen berücksichtigt werden konnten.

Die Zwangsheirat wurde seit dem 19. Februar 2005 als Regelbeispiel einer besonders schweren Nötigung in § 240Vorlage:§/Wartung/buzer Abs. 4 Nr. 1 StGB durch das Gesetz vom 11. Februar 2005 (BGBl. I S. 239) definiert. Diese lag „in der Regel vor, wenn der Täter eine andere Person […] zur Eingehung der Ehe nötigt“. Die Regelung sah eine Freiheitsstrafe von sechs Monaten bis zu fünf Jahren vor.

Dennoch gab es seitdem ständige Bemühungen, Zwangsheiraten durch eine eigenständige Strafnorm zu sanktionieren. So betrieb 2006 der baden-württembergische Justizminister und Integrationsbeauftragte Ulrich Goll (FDP) eine Bundesrats-Gesetzesinitiative. Diese sollte Zwangsverheiratung mit Freiheitsstrafe von sechs Monaten bis zu zehn Jahren belegen und alle Formen der Zwangsheirat unter Strafe stellen. Dieser Gesetzesinitiative ging die Fachtagung "Zwangsheirat – Maßnahmen gegen eine unehrenhafte Tradition" mit Serap Çileli und Terre des Femmes am 13. Oktober 2003 voraus.

Die Beratungen wurden im Februar 2010 durch einen Gesetzentwurf des Bundesrates erneut auf den Weg gebracht. Der Gesetzentwurf sah für „Zwangsverheiratung“ einen eigenständigen Straftatbestand vor. Dieser sollte sich an die Tatbestände der Nötigung, des Menschenhandels und der Verschleppung anlehnen. Bestraft werden sollte auch, wer eine Frau durch List, Gewalt oder Drohung ins Ausland bringt und sie dort zur Heirat zwingt. Zudem sollte die Stellung der Opfer im Zivilrecht gestärkt werden. Geplant war eine von einem auf drei Jahre verlängerte Antragsfrist für die Aufhebung der Zwangsehe. Im Ausland begangene Taten sollten nach deutschem Recht verfolgt werden können, wenn das Opfer ständig in Deutschland wohnt. Die Verjährungsfrist sollte erst beginnen, wenn die Opfer volljährig werden. Am 27. Oktober 2010 beschloss die Bundesregierung, dass für die Zwangsheirat ein eigener Straftatbestand geschaffen werden sollte. Anstifter von Zwangsehen sollten mit Haft bis zu fünf Jahren bestraft werden.

Am 17. März 2011 verabschiedete der Bundestag das „Gesetz zur Bekämpfung der Zwangsheirat und zum besseren Schutz der Opfer von Zwangsheirat sowie zur Änderung weiterer aufenthalts- und asylrechtlicher Vorschriften“. Die seit 2005 existierende Regelung zur Bestrafung der Nötigung zur Zwangsheirat wurde inhaltsgleich von § 240 StGB in § 237 StGB übernommen. Tatbestand und Strafandrohung (Freiheitsstrafe 6 Monate bis 5 Jahre) blieben unverändert. Die neue Regelung stellt zusätzlich klar, dass ebenso bestraft wird, wer eine Frau durch List, Gewalt oder Drohung ins Ausland bringt und sie dort zur Heirat zwingt. Schließlich wird die Antragsfrist zur Aufhebung der Zwangsehe im Bürgerlichen Gesetzbuch von einem auf drei Jahre verlängert (§ 1317 Abs. 1 Satz 1 BGB).

Durch den neuen § 37 Abs. 2a Aufenthaltsgesetz erhalten Opfer von Zwangsverheiratungen, die von der Rückkehr nach Deutschland abgehalten werden, ein Wiederkehrrecht, wenn gewährleistet erscheint, dass das Opfer "sich auf Grund seiner bisherigen Ausbildung und Lebensverhältnisse in die Lebensverhältnisse der Bundesrepublik Deutschland einfügen kann" und das Visum zur Rückkehr nach Deutschland bzw. die Aufenthaltserlaubnis "innerhalb von drei Monaten nach Wegfall der Zwangslage, spätestens jedoch vor Ablauf von zehn Jahren seit der Ausreise" beantragt.

Verlängert wurde im Gegenzug die Mindestbestandszeit für ein eigenständiges (von der Ehe unabhängiges) Aufenthaltsrecht nach Deutschland zugezogener ausländischer Ehepartner von zwei auf drei Jahre (Änderung § 31 Aufenthaltsgesetz). Die im Gesetzgebungsverfahren angehörten Juristen-, Migranten- und Wohlfahrtsverbände lehnten aus diesem Grund das Gesetz zur Bekämpfung der Zwangsheirat durchweg ab, da es im Ergebnis durch die Verlängerung der Ehebestandzeit Zwangsehen eher fördere als verhindere. Nachdem das Gesetz am 15. April 2011 den Bundesrat passiert hatte, trat es am 1. Juli 2011 in Kraft.

Im November 2011 wurde eine vom Bund geförderte bundesweite Studie Zwangsverheiratung in Deutschland vorgestellt. Die Studie erfasste 3.443 Menschen, die eine Beratung zum Thema Zwangsheirat wahrgenommen haben. Dabei wird eingeräumt, dass sich manche Personen an mehrere Beratungsstellen gewandt haben könnten, weshalb die tatsächliche Zahl wohl geringer sei. In 60 Prozent wurde Hilfe wegen einer angedrohten Zwangsverheiratung gesucht, bei wie vielen von ihnen diese dann vollzogen wurde, bleibt unklar. Nach der Veröffentlichung der Studie warf eine Gruppe Sozialwissenschaftler in der Süddeutschen Zeitung der Familienministerin Kristina Schröder vor, dass durch ihre Forderung in einem FAZ-Gastbeitrag, dass "manche traditionelle Wurzeln endgültig durchtrennt" werden müssten, anti-muslimische Ressentiments geschürt zu haben. Schröder habe nach Auffassung der Wissenschaftler die Ergebnisse der Studie „schlichtweg falsch“ wiedergegeben. Unter anderen habe sie „angedrohte Straftaten mit tatsächlich stattgefundenen gleichgesetzt“ und aufgrund nicht belastbar ermittelter Daten die Behauptung aufgestellt, dass 83,4 Prozent der Betroffenen muslimische Eltern hätten." Daraufhin gab die Bundesfamilienministerin bekannt, dass sie nicht gewillt sei, die Ergebnisse der Studie zu "verharmlosen, verschleiern oder umdeuten zu lassen". Unterstützung erhält Familienministerin von Frauenrechtlerinnen wie Serap Çileli, die sich seit über 12 Jahren für die Rechte muslimischer Frauen einsetzt und Sabatina James, welche 2006 ihre Hilfsorganisation Sabatina e.V. für die Gleichberechtigung muslimischer Frauen ins Leben gerufen hat und Botschafterin der Frauenrechtsorganisation Terre des Femmes ist.

Terre des Femmes fordert im Zusammenhang mit Zwangsehen die Reformierung des Personenstandsgesetzes, insbesondere die Wiedereinführung des im Jahr 2009 abgeschafften Verbots der religiösen Voraustrauung.

In Asien und Afrika

In Südasien und der islamischen Welt wird Zwangsheirat heute noch praktiziert, wenngleich sie oft gesetzlich verboten ist. In Südasien ist sie heute im Gegensatz zu früheren Jahrhunderten jedoch eine Ausnahmeerscheinung. In Afrika (Malawi) werden Mädchen häufig schon mit zwölf oder 13 Jahren verheiratet.

Die Berufungskammer des Sondergerichtshofes für Sierra Leone hat am 22. Februar 2008 in einer Entscheidung im Rahmen des Verfahrens gegen die bewaffnete Gruppe Armed Forces Revolutionary Council (AFRC) Zwangsheirat als eigenständiges Verbrechen gegen die Menschlichkeit anerkannt, das von der sexuellen Sklaverei ebenso wie von aus traditionellen Gründen arrangierten Ehen zu unterscheiden sei. Das Gericht definierte darüber hinaus in seiner Entscheidung die Voraussetzungen, die für eine Strafbarkeit der Zwangsheirat vorliegen müssen.

Siehe auch

• Menschenrechte – Frauen-Notruf – Sexueller Missbrauch von Kindern – Häusliche Gewalt
• Ehefähigkeit – Kinderverlobung (nicht zu verwechseln mit Kinderheirat) – Trauung per Stellvertreter – Scheinehe
• Erzwungene Schwangerschaft

Literatur

• Hayriye Yerlikaya: Zwangsehen. Eine kriminologisch-strafrechtliche Untersuchung. Nomos, Baden-Baden 2012, ISBN 978-3-8329-7762-7 (Zugleich Doktorarbeit an der Universität Bielefeld 2012).
• Hayriye Yerlikaya, Esma Çakır-Ceylan: Zwangs- und Scheinehen im Fokus staatlicher Kontrolle. Eine Betrachtung des jüngsten Gesetzentwurfes zur Bekämpfung der Zwangsheirat und Verhinderung von Scheinehen im Lichte des Opferschutzes. In: Zeitschrift für Internationale Strafrechtsdogmatik. Jahrgang 6, Heft 4, Christian-Albrechts-Universität, Kiel 2011, S. 205–213 (Rechtsanwältinnen aus Düsseldorf; PDF-Datei; 146 kB, 9 Seiten PDF, auf zis-online.com).
•  Christian Sering: Das neue „Zwangsheirat-Bekämpfungsgesetz“. In: Neue Juristische Wochenschrift. Heft 30, C. H. Beck, München 2011, S. 2161–2165 (Rechtsanwalt aus Dortmund).
•  Yvonne Riaño, Janine Dahinden: Zwangsheirat. Hintergründe, Maßnahmen, lokale und transnationale Dynamiken. Seismo, Zürich 2010, ISBN 978-3-03777-091-7 (Studie der Fachstelle für Gleichstellung der Stadt Zürich, Schweiz).
•  Gesetzentwurf des Bundesrates: Entwurf eines Gesetzes zur Bekämpfung der Zwangsheirat und zum besseren Schutz der Opfer von Zwangsheirat (Zwangsheirat-Bekämpfungsgesetz). In: Drucksache. Nr. 17/1213, Deutscher Bundestag, Berlin 24. März 2010, S. 7–9: Begründung (dipbt.bundestag.de PDF; 206 kB).
•  Foreign and Commonwealth Office (Hrsg.): Dealing with Cases of Forced Marriage. Practice Guidance for Health Professionals. Außenministerium des Vereinigten Königreichs, London 2007 (englische Materialien für Gesundheitsfachkräfte, PDF-Datei; 987 kB, 36 Seiten (Memento vom 11. Oktober 2007 im Internet Archive) in archive.org).
•  Ahmed Toprak: Das schwache Geschlecht: Die türkischen Männer. Zwangsheirat, häusliche Gewalt, Doppelmoral der Ehre. Lambertus Verlag, Freiburg im Breisgau 2005, ISBN 3-7841-1609-4 (Professor für Erziehungswissenschaften an der Dortmunder Fachhochschule, durchsuchbar in der Google Buchsuche).
•  Christine Schirrmacher, Ursula Spuler-Stegemann: Frauen und die Scharia. Die Menschenrechte im Islam. Diederichs/Hugendubel, München 2004, ISBN 3-7205-2527-9 (Professorinnen für Islamwissenschaft und Turkologie, durchsuchbar in der Google Buchsuche).
•  Rahel Volz: Verliebt, verlobt, verheiratet. In: Menschenrechte für die Frau. Zeitschrift für Frauenrechte. Nr. 4, Terre des Femmes, Tübingen 2002, S. 4–7 (Experte bei Terre des Femmes – Menschenrechte für die Frau e. V.).
•  Unicef Innocenti Research Centre (Hrsg.): Early Marriage. Child Spouses. In: Innocenti Digest. Nr. 7, Kinderhilfswerk der Vereinten Nationen, Florenz 2001 (englischer Gesamtüberblick, unicef-irc.org PDF; 468 kB).
•  Christian F. Majer: Die Strafbarkeit der Zwangsheirat nach § 237 StGB. Bilanz und Reformfragen. In: Jura Studium & Examen. Ausgabe 3/2015, Tübingen 2015, S. 241–244 (Heft (PDF; 1,3 MB)).

Dokumentarfilme

• Nima Sarvestani: Ich war 50 Schafe wert. Mädchenhandel in Afghanistan. Schweizer Radio und Fernsehen, Schweiz 2010 (53 Minuten; Mädchenhandel und Zwangsheirat anhand von Einzelschicksalen; Vorlage:Youtube).
• Rita Knobel-Ulrich: Der Tag, als ich meiner Hochzeit entkam. Die Flucht einer versprochenen Braut. Hessischer Rundfunk, Deutschland 2005 (45 Minuten; Programminfo).
• Renate Bernhard, Sigrid Dethloff: Iss Zucker und sprich süß. Zwangsheirat, die sogenannte Familienehre und ihre Opfer. CouRage, Deutschland 2005 (55 Minuten; fünf Einzelschicksale; Info).
• Bettina Haasen: Fremde Liebe. Gebrueder Beetz Filmproduktion, Deutschland 2004 (52 Minuten; ein Tuaregmädchen in Westafrika in den letzten Stunden vor ihrer arrangierten Hochzeit; Info und Vorschau in gebrueder-beetz.de).
• Sigmund Weinberg, Fuat Uzkinay: Himmet Ağanın İzdivacı. Deutsch: Die Heirat des Himmet Aghas. Merkez Ordu Sinema Dairesi Prod., Osmanisches Reich 1918 (Stummfilm nach dem Stück Le Mariage forcé „Die Zwangsheirat“ des französischen Dramatikers Molière von 1664).

Weblinks

 Wiktionary: Zwangsehe – Bedeutungserklärungen, Wortherkunft, Synonyme, Übersetzungen

• BMFSFJ – Gleichstellung: Zwangsverheiratung. Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend, 17. September 2012, abgerufen am 20. Oktober 2013 (mehrere Studien, Broschüren und Artikel online). 
• Forum on Marriage and the Rights of Women and Girls: Early Marriage: Sexual Exploitation and the Human Rights of Girls. (PDF, 155 kB, 52 Seiten) Großbritannien, , archiviert vom Original am 16. Juli 2004; abgerufen am 20. Oktober 2013 (englisch, Positionspapier des weltweiten Zusammenschlusses von Organisationen gegen Kinder- und Zwangsheirat und Gewalt gegen Frauen und Mädchen). 

Anonyme Online-Beratungsportale:

• Jugendportal zwangsheirat.de. Terre des Femmes, , abgerufen am 20. Oktober 2013. 
• Papatya: Anonyme Kriseneinrichtung für Mädchen und junge Frauen mit Migrationshintergrund. Türkisch Deutscher Frauenverein, , abgerufen am 20. Oktober 2013 (3-sprachig). 
• Fachberatungsstelle gegen Zwangsheirat. Mädchenhaus Bielefeld, , abgerufen am 20. Oktober 2013 (6-sprachig). 
• zwangsheirat.ch. Schweiz, , abgerufen am 20. Oktober 2013 (deutsch). 

Presse-Artikel:

• Julia Jüttner: Berlin: Hochzeit unter Zwang. In: Spiegel Online. 4. Mai 2010, abgerufen am 20. Oktober 2013. 
• Myria Böhmecke (Interview): Zwangsehen: Mütter drohen heiratsunwilligen Töchtern mit Selbstmord. In: Spiegel Online. 10. August 2007, abgerufen am 20. Oktober 2013 (Böhmecke ist Expertin bei Terre des Femmes – Menschenrechte für die Frau e. V.). 
• Anna Reimann: Zwangsheiraten: Zum Urlaub in die Ehehölle. In: Spiegel Online. 9. August 2007, abgerufen am 20. Oktober 2013. 
• Florian Güßgen: Zwangsverheiratungen: „Wir haben zu lange weggesehen“. In: Stern.de. 19. Juni 2006, abgerufen am 20. Oktober 2013. 
• Necla Kelek: Eure Toleranz bringt uns in Gefahr – Beispiel Zwangsehen: Warum rot-grüne „Islamversteher“ die Lage der moslemischen Frauen nur verschlechtern – Essay. In: Die Welt. 26. Februar 2005, abgerufen am 20. Oktober 2013.