imported>Joachim Stiller |
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| Als '''Bürgergeld''' oder '''Grundeinkommen''' werden verschiedene Konzepte für regelmäßige individuelle [[staat]]liche Zahlungen an die Bevölkerung bezeichnet.
| | == Wir brauchen dringend ein Bürgergeld, wie es von andrea Nales vorgeschlagen wurde == |
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| Bis in die 1970er Jahre war „Bürgergeld“ ein historischer Begriff für das Gegenteil: eine Zahlung, um [[Bürger]] einer Stadt zu werden. Die moderne Verwendung stammt von den [[Wirtschaftswissenschaftler|Ökonomen]] [[Wolfram Engels]], [[Joachim Mitschke]] und [[Bernd Starkloff]], die 1974 ein Konzept für Deutschland vorstellten,<ref>{{Webarchiv|url=http://www.staatsbuergersteuer.de/gliederung.htm |wayback=20170510151529 |text=Webpräsenz }} zu dieser Studie von 1974 mit Original als PDF-Datei, auf S. 14 „Bürgergeld“; {{Webarchiv|text=Bürgergeld |url=http://www.uni-ulm.de/~hpelzer/BG/Text/Seite_3.html |wayback=20170510144344 }}: Was ist das? von Helmut Pelzer 11/99 (uni-ulm.de)</ref> welches auf der von [[Milton Friedman]] seit den 1960er Jahren propagierten Idee einer [[negative Einkommensteuer|negativen Einkommensteuer]] basierte. Danach würde das [[Finanzamt]] jedem Steuerpflichtigen eine [[Pauschale]] von der Steuerschuld abziehen und bei einem negativen Endbetrag diesen auszahlen statt fordern.
| | Wir brauchen dringend ein Bürgergeld... Mehr als dringend... Je eher, umso besser... Aber auch hier ist es wieder die irregeleitete Anthroposophie, die mit iherem fürchterlichen Grundeinkommen der Wahrheit entgegensteht... Gruß [[Benutzer:Joachim Stiller|Joachim Stiller]] ([[Benutzer Diskussion:Joachim Stiller|Diskussion]]) 01:09, 14. Dez. 2018 (UTC) |
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| Die Modelle des „Bürgergelds“ unterscheiden sich insbesondere hinsichtlich der Finanzierung und den mit den Zahlungen verknüpften Bedingungen der [[Bedürftigkeit]] einerseits und dem Nachweis gesellschaftlich nützlicher Aktivitäten und der damit erkennbar verbundenen Arbeitsbereitschaft der Zahlungsempfänger andererseits. Die Entwicklungsorganisation der Vereinten Nationen [[UNDP]] empfahl im Juli 2020 die Einführung eines temporären Grundeinkommens (basic income) für soziale Stabilität und die Eindämmung der [[COVID-19-Pandemie]] unter den erschwerten Lebensbedingungen ärmerer Staaten.<ref>[https://www.undp.org/content/undp/en/home/news-centre/news/2020/Temporary_Basic_Income_to_protect_the_worlds_poorest_people_slow_COVID19.html ''Temporary Basic Income to protect the world's poorest people could slow the surge in COVID-19 cases, says UNDP''], [[Entwicklungsprogramm der Vereinten Nationen]] UNDP, 23. Juli 2020.</ref>
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| == Modelle ==
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| Als [[bedingungsloses Grundeinkommen]] wird ein Modell bezeichnet, bei dem einzelne Gruppen, jeder Staatsbürger oder alle Einwohner ''unabhängig'' von Bedürftigkeit und Arbeitsbereitschaft eine Zahlung erhalten.
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| In Abgrenzung dazu steht das [[Bedingtes Grundeinkommen|bedingte Grundeinkommen]], das an bestimmte Bedingungen geknüpft ist.
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| Unter einem [[Partielles Grundeinkommen|partiellen Grundeinkommen]] versteht man ein Grundeinkommen, das nicht existenz- und teilhabesichernd ist, d. h. es ist niedriger als das [[Existenzminimum|soziokulturelle Existenzminimum]].<ref>{{Internetquelle |autor=Wissenschaftlicher Dienst |url=https://www.bundestag.de/resource/blob/437622/bd5ee303d7018c4f314b05c8d7ce020a/wd-6-082-16-pdf-data.pdf |titel=Sachstand - Physisches und Soziokulturelles Existenzminimum |werk=Deutscher Bundestag |datum=2016 |abruf=2021-01-20}}</ref>
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| Einen ähnlichen Ansatz verfolgt das [[Liberales Bürgergeld|Liberale Bürgergeld]], bei dem jeder Bürger ''abhängig'' von Bedürftigkeit und Arbeitsbereitschaft einen vom Staat ausbezahlten Geldbetrag erhält. Es ist die Zusammenfassung aller direkten staatlichen [[Transferleistung]]en. Es soll daher nur bei Bedürftigkeit und Arbeitsbereitschaft oder Arbeitsunfähigkeit nach entsprechender Prüfung ausgezahlt werden.
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| == Finanzierung ==
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| Es gibt verschiedene Modelle, [[Theorie]]n und [[Hypothese]]n, hierzu zählen:
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| * eine höhere Besteuerung des Einkommens:
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| ** nach dem [[Ulmer Modell|Ulmer Transfergrenzenmodell]],
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| ** als [[Solidarisches Bürgergeld]] nach [[Dieter Althaus]],
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| ** als [[Thomas Straubhaar#Grundeinkommen|Wertschöpfungssteuer]] nach [[Thomas Straubhaar]].
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| * die [[Bedingungsloses Grundeinkommen#Besteuerung des Konsums|Besteuerung des Konsums]] nach [[Götz Werner]].
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| * die Besteuerung der natürlichen Ressourcen (siehe auch [[Ressourcengerechtigkeit]] und [[Bürgerdividende]]<ref>{{Internetquelle |autor=Dirk Löhr |url=https://bodenwertsteuer.org/2015/02/24/die-wohltat-niedriger-wasserpreise-fur-wen-eigentlich/ |titel=Die Wohltat niedriger Wasserpreise: Für wen eigentlich? |werk= |hrsg= |datum=2015-02-24 |abruf=2021-01-11 |sprache=}}</ref>)
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| ** hauptsächlich durch Abschöpfung der sogenannten [[Grundrententheorie|Grundrente]]
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| * die Besteuerung des Geldverkehrs nach [[Oswald Sigg]], zum Beispiel durch eine [[Finanztransaktionssteuer]].
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| Vereinfacht ausgedrückt handelt es sich um eine modifizierte [[Transferleistung]], da zum Beispiel Personen mit höherem Einkommen entsprechend mehr Steuern zahlen sollen.<ref>https://www.mein-grundeinkommen.de/erkenntnisse/was-ist-es?active=neid</ref> Das Finanzamt sollte die Prüfung und auch die Auszahlungen des Bürgergelds vornehmen.<ref name="MitschkeJ-cit">{{cite book|last1=Borchard (Hrsg.)|first1=Michael|last2=Althaus|first2=Dieter|last3=Opielka|first3=Michael|last4=Strengmann-Kuhn|first4=Wolfgang|last5=Spermann|first5=Alexander|last6=Fetzer|first6=Joachim|last7=Schramm|first7=Michael|last8=Schäfer|first8=Matthias|title=Das Solidarische Bürgergeld – Analysen einer Reformidee|date=27.02.2007|publisher=Lucius & Lucius Verlagsges. mbH Stuttgart|location=Stuttgart|isbn=978-3-8282-0393-8|pages=41–54|url=https://web.archive.org/web/20150522221423/http://www.wiwi.uni-frankfurt.de/~strengma/Althaus_Studie.pdf|accessdate=6.12.2016}}</ref> Die [[Lohnnebenkosten]] werden hierbei insgesamt reduziert und die staatliche [[Bürokratie]] verschlankt.<ref name="DIW-Roundup">{{cite web|last1=Haywood|first1=Luke|title=Bedingungsloses Grundeinkommen: eine ökonomische Perspektive|url=https://www.diw.de/de/diw_01.c.479869.de/presse/diw_roundup/bedingungsloses_grundeinkommen_eine_oekonomische_perspektive.html|website=DIW Berlin|publisher=Deutsches Institut für Wirtschaftsforschung e.V. - 21.08.2014|accessdate=6.122016}}</ref>
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| == Vorstellungen der Parteien in Deutschland ==
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| === FDP ===
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| Nach Vorstellungen der [[Freie Demokratische Partei|FDP]] soll das liberale Bürgergeld einen positiven wirtschaftlichen Impuls in der sozialen Marktwirtschaft auslösen. Es soll auch einen erhöhten individuellen [[Verfügbares Einkommen|Einkommensanreiz]] geben, indem zusätzliches [[Einkommen]] geringer angerechnet wird als bei heutigen sozialen Sicherungssystemen.
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| Eine selbstbestimmte [[Erwerbstätigkeit]] soll gefördert und die [[Lebensqualität]] erhöht werden. Dazu werden höhere [[Freibetrag|Freibeträge]] bei eigenem Arbeitseinkommen angerechnet und bei unbegründeter Ablehnung von Arbeit oder [[sozial]]em Engagement das Bürgergeld gekürzt.<ref>[[Netzeitung]]: ''{{Webarchiv | url=http://www.netzeitung.de/politik/deutschland/1484339.html | wayback=20120704093235 | text=Was die FDP unter Bürgergeld versteht}}.'' 6. Oktober 2009</ref>
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| === SPD ===
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| Im Februar 2019 beschloss der [[SPD-Parteivorstand]] ein Diskussionspapier, dem zufolge sich die Partei für die Abschaffung des einst von der [[Kabinett Schröder II|rot-grünen Koalition]] 2005 eingeführten [[Arbeitslosengeld II|Arbeitslosengelds II]] („[[Hartz-Konzept|Hartz IV]]“) einsetzen und dieses durch eine neue Sozialleistung ersetzen wolle. Sie soll die Bezeichnung „Bürgergeld“ tragen. Der wesentliche Unterschied zum Arbeitslosengeld II besteht darin, dass das Bürgergeld, das die SPD vorschlägt, erst nach einer deutlich verlängerten Berechtigung auf [[Arbeitslosengeld (Deutschland)|Arbeitslosengeld I]] eingreift und eine zweijährige Schonfrist für die Anrechnung von Vermögen und die Wohnraumüberprüfung vorsieht.<ref>{{Literatur |Titel=Klausurtagung: SPD-Vorstand beschließt einstimmig Hartz-IV-Abkehr |Sammelwerk=Spiegel Online |Datum=2019-02-10 |Online=http://www.spiegel.de/politik/deutschland/spd-vorstand-beschliesst-einstimmig-abkehr-von-hartz-iv-a-1252568.html |Abruf=2019-02-12}}</ref><ref>{{Internetquelle |autor= |url=https://www.spd.de/aktuelles/ein-neuer-sozialstaat-fuer-eine-neue-zeit/ |titel=Ein neuer Sozialstaat für eine neue Zeit |werk= |hrsg=SPD |datum=2019-02-10 |zugriff=2019-02-12 |sprache=}}</ref> Der Koblenzer Sozialwissenschaftler [[Stefan Sell (Sozialwissenschaftler)|Stefan Sell]] kritisierte: „Das Bürgergeld sei lediglich eine semantische Neu-Etikettierung“.<ref>[https://www.deutschlandfunk.de/spd-plaene-zum-buergergeld-sozialwissenschaftler-fuer-viele.769.de.html?dram:article_id=440782 SPD-Pläne zum Bürgergeld. Sozialwissenschaftler: Für viele Arbeitslose ändert sich nichts]@deutschlandfunk.de, 11. Februar 2019, abgerufen am 15. Februar 2019</ref>
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| == Literatur (alphabetisch) ==
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| * [[Ines Eck]]: ''Selbst der Himmel weint. Bürgergeld statt Bürgerkrieg.'' Dokudrama / Drehbuch
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| * Martin Exner:<ref>nicht [[Martin Exner]], Direktor des Institutes für Hygiene und Öffentliche Gesundheit</ref> Das Bedingungslose Grundeinkommen – Irrweg oder Ausweg? – Es geht um unsere Würde!, Twentysix Verlag, Norderstedt 2018, ISBN 978-3-7407-4766-4.<ref>https://www.twentysix.de/shop/das-bedingungslose-grundeinkommen-martin-exner-9783740747664</ref>
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| * [[Heiner Flassbeck]], [[Friederike Spiecker]], [[Volker Meinhardt]], [[Dieter Vesper]]: ''Irrweg Grundeinkommen. Die große Umverteilung von unten nach oben muss beendet werden.''; Westend Verlag, Frankfurt 2012, ISBN 978-3-86489-006-2.
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| * [[Florian Habermacher]], [[Gebhard Kirchgässner]]: ''[http://www.unisg.ch/~/media/internet/content/dateien/unisg/schools/seps/economics/dp/2016/ewp-1607.pdf Das bedingungslose Grundeinkommen: Eine (leider) nicht bezahlbare Idee]'' Discussion Paper No. 2016-07, [[Universität St. Gallen]], April 2016.
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| * Karl A. Immervoll: ''Sinnvoll tätig Sein – ein Grundeinkommensprojekt.'' In: [[Das Waldviertel. Zeitschrift für Heimat- und Regionalkunde|Das Waldviertel]] 69, 2020, S. 282–288.
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| * [[Alban Knecht]]: ''Bürgergeld: Armut bekämpfen ohne Sozialhilfe. Negative Einkommensteuer, Kombilohn, Bürgerarbeit und RMI als neue Wege.'' Haupt, Bern/Stuttgart/Wien 2002, ISBN 3-258-06487-3.
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| * Alban Knecht: [http://www.albanknecht.de/publikationen/Buergergeld.pdf ''Bürgergeld und soziale Integration''] (PDF; 151 kB)
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| * Wolfgang Mallock: Grundeinkommen, in: [[GESIS – Leibniz-Institut für Sozialwissenschaften|GESIS]] – Leibniz-Institut für Sozialwissenschaften: Recherche Spezial. Fachinformationen zu aktuellen Themen. Band 2011/1 ([http://www.gesis.org/sowiport/themen/recherche-spezial/grundeinkommen.html PDF])
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| * Joachim Mitschke: ''Steuer- und Transferordnung aus einem Guss. Entwurf einer Neugestaltung der direkten Steuern und Sozialtransfers in der Bundesrepublik Deutschland.'' Nomos-Verlagsgesellschaft, Baden-Baden 1985, ISBN 3-7890-1097-9.
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| * Brüne Schloen: ''Grundeinkommen und Menschenwürde: Ein Weckruf für mehr Selbstbestimmung, Solidarität und Plutokratieabwehr.'' Springer Gabler, Wiesbaden, 2019.
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| == Einzelnachweise ==
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| <references />
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| {{Normdaten|TYP=s|GND=4123252-5}}
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| [[Kategorie:Sozialpolitik|C]]
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| [[Kategorie:Arbeitslosigkeit]]
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