Dreistaatenlösung

Die Dreistaatenlösung ist ein Vorschlag für eine Lösung des Nahostkonfliktes zwischen Israel und den Palästinensern. Dieser Lösungsansatz sieht vor, die Kontrolle des Westjordanlandes an Jordanien sowie die des Gaza-Streifens an Ägypten zu übertragen.

Andererseits wird der Ausdruck auch benutzt, um einen Ansatz mit einem vom Westjordanland unabhängigen Gazastreifen darzustellen, sodass neben Israel zwei palästinensische Staaten existieren.

Geschichte

Die Dreistaatenlösung repliziert im Wesentlichen die Situation, die zwischen dem Waffenstillstandsabkommen von 1949 und dem Sechs-Tage-Krieg von 1967 existierte; 1949 besetzte Ägypten den Gaza-Streifen und Transjordanien das Westjordanland mit Ostjerusalem, ein eigenes palästinensisch-arabisches Gebiet existierte nicht. Im Jahr 1950 annektierte Transjordanien offiziell das Westjordanland, gewährte den arabischen Einwohnern die jordanische Staatsbürgerschaft und benannte sich offiziell in Jordanien um.

Realisierbarkeit

Die Zweistaatenlösung ist die allgemein vorherrschende und befürwortete Option, doch auch eine Dreistaatenlösung wird immer wieder in Erwägung gezogen, wo eine Lebensfähigkeit eines palästinensischen Staates angezweifelt wird (siehe Abschnitt Befürworter). Anfang 2009 berichtete die New York Times, dass Ägypten und Jordanien zunehmend besorgt darüber seien, möglicherweise wieder Verantwortung für den Gaza-Streifen bzw. das Westjordanland übernehmen zu müssen.

Befürworter

Der amerikanische Diplomat John R. Bolton, der Botschafter bei den Vereinten Nationen war, befürwortete 2009 in einem Artikel der Washington Post einen Drei-Staaten-Ansatz. Die Zweistaatenlösung sah er als gescheitert an.

Für den islamkritischen amerikanischen Historiker und Publizisten Daniel Pipes stellt die „geteilte jordanisch-ägyptische Herrschaft“ („Shared Jordanian-Egyptian rule“) der einzige verbleibende praktische Ansatz dar, welcher schon in der Zeit von 1948 bis 1967 ziemlich gut funktioniert habe („[the] only one practical approach, that which worked tolerably well in the period 1948-67“), nachdem er eine israelische Kontrolle über die Gebiete, einen palästinensischen Staat sowie einen binationalen Staat als nicht funktionierend eingestuft hatte.

Auch der israelische Historiker Benny Morris sieht keine Möglichkeit für eine Einstaaten- oder Zweistaatenlösung; in seinem Buch One State, Two States: Resolving the Israel/Palestine Conflic wirbt er stattdessen für eine palästinensisch-jordanische Konföderation.

Im Jahr 2009 machte der Abgeordnete Arieh Eldad in der Knesset den Vorschlag, den Palästinensern des Westjordanlandes die jordanische Staatsbürgerschaft zu erteilen. Der Vorschlag rief auf jordanischer Seite starken Protest hervor, der jordanische Außenminister Nasser Dschudeh berief den israelischen Botschafter ein und forderte die israelische Regierung zu einer Erklärung auf. Israels Außenministerium stellte daraufhin klar, das dies nur der Vorschlag eines Knessetmitglieds sei, und nicht die Regierungsposition repräsentiere.

Weitere Anwendungen für eine Dreistaatenlösung

Es gäbe auch für andere Konfliktgebiete Möglichkeiten für eine Dreistaatenlösung. So werden Dreistaatenlösung etwa auch für die Ukraine und für Syrien intern diskutiert. Im Falle von Syrien ist der Diskussionsprozess schon sehr weit fortgeschritten, und ein entsprechendes Protokoll soll dem Amerikanischen Präsidenten vorliegen, wie aus gut unterrichteten Kreisen bekannt wurde.

Siehe auch

• Dreistaatenlösung - Artikel in der deutschen Wikipedia

Literatur

• Efraim Karsh. Arafat's War: The Man and His Battle for Israeli Conquest. New York: Grove Press, 2003.
• Benny Morris. One State, Two States: Resolving the Israel/Palestine Conflic Yale University Press, 2010. ISBN 978-0300164442