Existenzminimum

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Das Existenzminimum umfasst jene Mittel, die zur Befriedigung der menschlichen Grundbedürfnisse unerlässlich sind. Das physische Existenzminimum deckt dabei alle Bedürfnisse, die für das physische Überleben notwendig sind. Dazu zählen vor allem Nahrung, Kleidung, Wohnung und die medizinische Notversorgung. Das kulturelle bzw. soziokulturelle Existenzminimum soll darüber hinaus auch die geistig-kulturellen Mindestbedürfnisse befriedigen. Die Höhe des Existenzminimums ist in den verschiedenen Staaten gesetzlich unterschiedlich geregelt und von dem dort herrschenden Lebensstandard und den allgemeinen wirtschaftlichen, rechtlichen und kulturellen Verhältnissen abhängig. In diesem Zusammenhang wird heute auch zunehmend die Forderung nach einem bedingungslosen Grundeinkommen erhoben.

Eine realistische und tragfähige Festlegung des Existenzminimums kann sich nach Rudolf Steiner allerdings nur aus den wirtschaftlichen Verhältnissen ergeben, insoferne sich diese auf das gründen, was Steiner als die Urzelle des Wirtschaftslebens bezeichnet hat und sich darauf gründet, dass jeder Mensch im Wirtschaftsleben in der Lage sein muss, für dasjenige, was er hervorbringt, so viel einzutauschen, dass er von dem Eingetauschten seine Bedürfnisse befriedigen kann, bis er ein gleiches Produkt wie das hervorgebrachte wieder hervorbringen kann. Eingerechnet muss dabei auch alles dasjenige werden, was abgegeben werden muss für jene, die nicht unmittelbar in der Gegenwart wirtschaftlich produktiv tätig sein können, z.B. für die Kinder und ihre Erziehung, für die Alten, Armen und Kranken usw. Das dabei realisierbare Existenzminimum ergibt sich dann nach Steiner aus der Grundrente, also dem volkswirtschaftlichen Wert des Grund und Bodens eines Territoriums, geteilt durch die Einwohnerzahl.

„Dasjenige, was man heute ein Existenzminimum nennt, das ist noch immer auf das Lohnverhältnis hin gedacht. Diese Art des Denkens, die wird beim selbständigen Wirtschaftsleben nicht in derselben Weise stattfinden können. Da wird die Frage reinlich aus dem Wirtschaftsleben heraus gestellt werden müssen. Diese Frage wird sich dann so stellen, daß der Mensch, indem er irgendeine Leistung vollbringt, indem er irgend etwas hervorbringt, für diese Leistung so viel an anderen Menschheitsleistungen durch Austausch wird zu bekommen haben, als er nötig hat, um seine Bedürfnisse und die Bedürfnisse derjenigen, die zu ihm gehören, zu befriedigen, bis er ein neues, gleichartiges Produkt hervorgebracht hat. Dabei muß nur in Anrechnung kommen all das, was der Mensch für seine Familie an Arbeit und dergleichen zu leisten hat. Dann wird man eine gewisse, ich möchte sagen Urzelle des Wirtschaftslebens finden. Und dasjenige, was diese Urzelle des Wirtschaftslebens zu dem machen wird, was eben den Menschen seine Bedürfnisse wird befriedigen lassen, bis er ein gleichartiges, neues Produkt hervorbringt, das gilt für alle Zweige des geistigen und materiellen Lebens. Das wird so zu ordnen sein, daß die Assoziationen, die Koalitionen, die Genossenschaften von der Art, wie ich sie vorhin dargestellt habe, zu sorgen haben werden, daß diese Urzelle des Wirtschaftslebens bestehen kann. Das heißt, daß ein jegliches Produkt im Vergleich mit anderen Produkten denjenigen Wert hat, der gleichkommt den anderen Produkten, die man braucht zu Befriedigung der Bedürfnisse bis zur Herstellung eines neuen, gleichartigen Produkts. Daß diese Urzelle des Wirtschaftslebens heute noch nicht besteht, das beruht eben darauf, daß im Angebot und Nachfrage des heutigen Marktes zusammenfließen Arbeit, Ware und Recht und daß diese drei Gebiete in der Zukunft getrennt werden müssen im dreigeteilten, gesunden sozialen Organismus.“ (Lit.:GA 337a, S. 82f)

„Nicht wahr, man kann aus einer gewissen Lebenslage heraus sagen: innerhalb dieser Lebenslage braucht der Mensch im Minimum so und so viel an Werten - also sagen wir, an Geld, weil wir schon einmal die Werte in Geld umgesetzt haben -, um sein Leben versorgen zu können. Man kann von einem Existenzminimum reden in einer bestimmten Lebenslage. Aber man kann von diesem Existenzminimum so reden, daß man auf der einen Seite etwas scheinbar höchst Selbstverständliches und auf der anderen Seite einen völligen Unsinn sagt. Das will ich Ihnen an einem Beispiel versuchen, klarzumachen. Wenn Sie die gegebenen Lebensverhältnisse auf irgendeinem Territorium nehmen, so können Sie vielleicht schon aus der Empfindung heraus, aus der instinktiven Empfindung heraus sagen: Derjenige, der einfach arbeitet, handarbeitet, der braucht so und so viel als Existenzminimum, sonst kann er nicht leben in dieser Gemeinschaft. Das kann ein scheinbar ganz selbstverständlicher Gedanke sein. Aber bedenken Sie, mag der Gedanke auch noch so selbstverständlich sein, wenn er aber so, wie Sie ihn ausdenken müssen, nach den Voraussetzungen, die ich eben angegeben habe, sich nicht verwirklichen läßt innerhalb des sozialen Organismus, in dem irgend jemand lebt; wenn ihn zu verwirklichen eine Unmöglichkeit ist - was dann? Das ist es, was Sie sich vor allen Dingen beantworten müssen: was dann, wenn das zu verwirklichen unmöglich ist?

Es ist das eben, wenn man so überlegt, wie ich es jetzt eben dargestellt habe, nicht ein primärer Gedanke. Man geht nicht an die fundamentalen Dinge zurück, sondern man knüpft an etwas Sekundäres an, an etwas, was bloß eine Folgeerscheinung ist. Man muß immer in der Lage sein, zu seinem sozialen Verständnis an die fundamentalen Dinge anzuknüpfen. So ist eine fundamentale Sache, daß man sich eine Ansicht verschaffen kann, eine lebenfördernde Ansicht, wie gerade nach den Lebensbedingungen des sozialen Organismus das Existenzminimum sein kann; und mit Leben-fördernd meine ich in diesem Falle eine solche Ansicht, daß eine mögliche soziale Lage und ein mögliches soziales Zusammenleben der Menschen daraus folgt. Das ist das Primäre. Und nun kommt man da allerdings auf gewisse Vorstellungen, die der heutigen Menschheit zum großen Teil recht unbequem sind, weil versäumt worden ist in den letzten Jahrhunderten, die primitive Schulbildung, die auf solche Dinge hingehen soll, nach solchen Dingen wirklich hinzuleiten. Es dürfte heute schon bald den Menschen klarwerden, daß man nicht bloß wissen soll, um ein halbwegs gebildeter Mensch zu sein, daß drei mal neun siebenundzwanzig ist, sondern daß man auch wissen sollte, was denn eigentlich zum Beispiel das Ding ist, das man «Grundrente» nennt. Nun frage ich Sie, wieviele Menschen heute eine deutliche Vorstellung haben von dem, was Grundrente ist. Ohne aber den sozialen Organismus in bezug auf solche Dinge zu überblicken, läßt sich überhaupt eine gedeihliche Fortentwickelung der Menschheit nicht herbeiführen.

Diese Dinge sind allmählich in große Verwirrung gekommen. Und die verworrenen Verhältnisse, die führen heute die Menschen zu ihren Vorstellungen, nicht dasjenige, was wahre Verhältnisse auf diesem Gebiete sind. Sehen Sie, die Grundrente, die man irgendwie bewerten kann nach der Produktivität, die auf irgendeinem Territorium ein Stück Boden hat, diese Grundrente, die ergibt nun, sagen wir, eine bestimmte Summe für ein staatlich begrenztes Territorium. Der Boden ist nach seiner Produktivität, das heißt, nach der Art oder nach dem Grade der rationellen Ausnützung gegenüber der Gesamtwirtschaft so und so viel wert. Für die Menschen ist es heute sehr schwierig, diesen einfachen Bodenwert in klaren Begriffen zu denken, weil sich im heutigen kapitalistischen Wirtschaftsleben der Kapitalzins oder das Kapital überhaupt konfundiert hat mit der Bodenrente, weil der wirkliche volkswirtschaftliche Wert der Bodenrente zu einem Truggebilde gemacht worden ist durch das Hypothekenrecht, durch das Pfandbriefwesen, durch das Obligationenwesen und dergleichen. Dadurch ist alles im Grunde genommen in unmögliche, unwahre Vorstellungen hineingetrieben worden. Es ist natürlich nicht möglich, im Handumdrehen wirklich eine Vorstellung von dem zu bekommen, was eigentlich Grundrente ist. Aber denken Sie einfach als Grundrente den volkswirtschaftlichen Wert des Grund und Bodens eines Territoriums, des Grund und Bodens als solchem, aber mit Bezug auf seine Produktivität. Nun besteht ein notwendiges Verhältnis zwischen dieser Grundrente und dem, was ich vorhin als Existenzminimum des Menschen angegeben habe. Nicht wahr, es gibt heute manche Sozialreformer und Sozialrevolutionäre, die träumen von einer Abschaffung der Grundrente überhaupt, die glauben, daß zum Beispiel die Grundrente abgeschafft ist, wenn man den gesamten Grund und Boden, wie sie sagen, verstaatlicht oder vergesellschaftet. Dadurch, daß man etwas in eine andere Form bringt, ist aber die Sache nicht abgeschafft. Ob nun die ganze Gemeinschaft den Grund und Boden besitzt, oder ob ihn so und so viele besitzen, das ändert gar nicht das Vorhandensein der Grundrente. Sie maskiert sich nur, sie nimmt andere Formen an. Grundrente so definiert, wie ich es vorhin definiert habe, ist eben immer da. Wenn Sie auf einem bestimmten Territorium die Grundrente nehmen, sie dividieren durch die Einwohnerzahl des betreffenden Territoriums, so bekommen Sie einen Quotienten heraus, und dieser Quotient ergibt das allein mögliche Existenzminimum. Das ist ein Gesetz, das, wie meinetwillen das Boyle-Mariottesche Gesetz in der Physik ein ganz bestimmtes Gesetz ist, das nicht anders sein kann. Das ist aber eine primäre Tatsache, das ist etwas Fundamentales, daß eigentlich niemand in Wirklichkeit mehr verdient in irgendeinem sozialen Organismus, als die gesamte Grundrente dividiert durch die Einwohnerzahl.

Was sonst mehr verdient wird, wird verdient durch Koalitionen und durch Assoziationen, wodurch Verhältnisse geschaffen werden, durch die auf eine Persönlichkeit mehr Werte kommen als auf die andere Persönlichkeit. Aber wahrhaftig, in den mobilen Besitz eines einzigen Menschen übergehen kann gar nichts mehr als dasjenige, was ich jetzt bezeichnete. Und aus diesem Minimum, das überall wirklich existiert, wenn auch die realen Verhältnisse es zudecken, geht alles wirtschaftliche Leben, insofern dieses wirtschaftliche Leben sich bezieht auf dasjenige, was man als einzelner an mobilem Besitz hat, hervor. Von dieser fundamentalen Tatsache muß ausgegangen werden.“ (Lit.:GA 189, S. 35ff)

Unterschiede zwischen Stadt und Land

Bei der Festsetzung des Existenzminimums muß auch berücksichtigt werden der Unterschied zwischen Stadt- und Landbevölkerung. Während es auf dem Lande häufig so ist, dass die Familie in einem Eigenheim lebt, dafür aber mitunter lange Wege zur Arbeitsstelle zurückzulegen hat, wofür i.d.R. ein Automobil notwendig ist, so sind die Verhältnisse in der Stadt umgekehrt. Es wird die städtische Familie i.d.R. zur Miete wohnen, dafür ist allerdings der Weg zur Arbeitsstelle durchschnittlich erheblich kürzer, als auf dem Lande. Zudem gibt es in der Stadt öffentliche Verkehrsnetze, die benutzt werden können, während deren Vorhandensein auf dem Lande tendenziell unrentabel ist. Es wird also ein Mehrbedarf für Miete, bei gleichzeitigem Minderbedarf für das Transportwesen in der Stadt existieren. Umgekehrt ist auf dem Lande ein Minderbedarf für das Wohnen, bei gleichzeitigem Mehrbedarf für Transportwesen und Verkehr vorhanden.

Literatur

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Literaturangaben zum Werk Rudolf Steiners folgen, wenn nicht anders angegeben, der Rudolf Steiner Gesamtausgabe (GA), Rudolf Steiner Verlag, Dornach/Schweiz
Email: verlag@steinerverlag.com URL: www.steinerverlag.com. Freie Werkausgaben gibt es auf fvn-rs.net, archive.org und im Rudolf Steiner Online Archiv.
Eine textkritische Ausgabe grundlegender Schriften Rudolf Steiners bietet die Kritische Ausgabe (SKA) (Hrsg. Christian Clement): steinerkritischeausgabe.com
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Hilfreiche Werkzeuge zur Orientierung in Steiners Gesamtwerk sind Christian Karls kostenlos online verfügbares Handbuch zum Werk Rudolf Steiners und
Urs Schwendeners Nachschlagewerk Anthroposophie unter weitestgehender Verwendung des Originalwortlautes Rudolf Steiners.
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